Der Winter kommt immer, manchmal früher, manchmal später – in manchen Regionen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz liegt die weisse Pracht in grossen Mengen. 

Im niedersächsischen Flachland hingegen, hat der Wintereinbruch zu chaotischen Zuständen geführt: Die Hannoversche Allgemeine berichtete von angeblichen „Fehlurteilen nach dem Schneesturm” – „Akten-Chaos bringt Niedersachsens Justiz durcheinander”, so die reisserische Schlagzeile aus dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Was war passiert?

Ansturm aufs Homeoffice

Wintersturmtief Elli sorgte am 9. Januar mit Glatteis dafür, dass viele Beschäftigte von Gerichten und Staatsanwaltschaften im Homeoffice geblieben waren. Die Vielzahl gleichzeitiger externer Zugriffe auf den Justiz-Server überlastete das System, das daraufhin, wie die Weltwoche zu berichten weiss, zusammenbrach. 

Wegen technischer Ausfälle bei der elektronischen Kommunikation wurden rund 18.000 Dokumente verspätet zugestellt, darunter offenbar auch Urteile sowie Unterbringungs- und Haftanträge.

Um den Ausfall des elektronischen Aktensystems zu kompensieren, griff man auf die gute, alte, bewährte, analoge Technik zurück, also auf Papierakten, Telefon und Telefax.

Für die jüngeren unter den Gästen des Sandwirts darf ich aus dem Nähkästchen plaudern: Früher schickten Anwälte ihre Schriftsätze mit der Briefpost zu Gericht in eiligen Fällen „per Telefax voraus”. In gut ausgestatteten Kanzleien gab es dafür Kopiergeräte mit verschiedenen Ausgabefächern, manche sogar mit einer Heft-und-Klammer-Funktion, und die Akten-Exemplare kamen bereits gelocht aus dem Kopierer. Es gab Stempel für die beglaubigte Abschrift und die einfache Abschrift und die Auszubildenden konnte der Berufsträger mit der Frage behelligen, wie viele Abschriften man denn brauche, abhängig von der Anzahl der Prozessgegner. Bei Gericht gab es Papierakten, beim Anwalt ohnehin, und wenn diese Akten ordentlich geführt waren, fand man das, was man suchte, in kürzester Zeit und hatte die Akte auch stets im Bedarfsfall zur Hand.

Die robustere Technik 

Das Tagwerk des Anwalts konnte man bewundern an dem Poststapel, der die Kanzlei am Abend verließ, manchmal wurden die Schriftsätze auch mit dem Fahrrad oder auf dem Feierabendspaziergang in den Nachtbriefkasten eingeworfen. Das mag antiquiert klingen, aber es funktionierte bei Sonne bei Regen, bei Sturm und bei Schnee!

Heute suchen die Vertreter der Justiz und sogar der Deutsche Richterbund ihren Segen in der Digitalisierung. Angeblich brauche es „zeitgemässe Kommunikation mit der Justiz”, Es ist sogar die Rede von Künstlicher Intelligenz von KI-Assistenzen für Richter und Justizmitarbeiter – „Ohne ausreichend gute Ausstattung mit Computern und IT-Support, drohen Überlastung und Fehler.”

In den Köpfen derer, die das fordern, gibt es nur noch Smartphone, Laptop und Internet. Aber es gibt auch Menschen, die leben ohne Handy, ohne Laptop und ohne Internetzugang, dafür mit Telefon, Post und Fax. Laut Statistischem Bundesamt sind das etwa 7 Prozent der volljährigen Bevölkerung, bei den über 75-jährigen sind es sogar ca. 47 Prozent. 

Und das Leben, es funktioniert! Diese Bevölkerungsgruppe ist schon längst ausgeschlossen von den angeblichen Segnungen der digitalen Behördengänge und Antrags-Downloads-Prozeduren mittels QR-Code. 

Früher funktionierte es sogar noch besser, weil die Deutsche Bundespost ein eigenes Nieder-Volt-Kommunikationssystem hatte, das unabhängig vom Stromnetz war und auch bei Stromausfall erlaubte, zu telefonieren.

Heute ist unsere Kommunikation vollständig abhängig vom Internet und vom Flatter-Strom. Kein Telefonanschluss mehr ohne Router also kein Telefon ohne funktionierendes Internet und ohne Strom aus der Steckdose. Demgegenüber ist die veraltete analoge Technik zweifellos robuster als die digitale Infrastruktur.

Keine Voll-Digitalisierung in der Daseinsvorsorge

Wohin dieser Digitalisierungswahn führt, das haben wir in Niedersachsen gesehen. Die Justiz ist nicht geeignet, voll digitalisiert zu werden, zudem zeigen die Abläufe in Niedersachsen exemplarisch, dass die „gute alte analoge Arbeit” der Voll-Digitalisierung in bestimmten Situationen überlegen ist.

Die Justiz ist zudem ein Bereich der Daseinsvorsorge, der auch funktionieren muss, wenn Schnee liegt, wenn der Strom ausfällt und wenn Mitarbeiter wegen des Wetters nicht zur Arbeit kommen können. In den Köpfen der Justiz-Politiker muss ein Umdenken stattfinden, zurück zu den Bedürfnissen aller Bürger.