Politische Kommunikation: Scholzen mit Machiavelli

Wenn man aufmerksam hinschaut, kann man interessante Schlüsse aus aktuellen politischen Ereignissen ziehen. Mich interessieren dabei weniger die Richtigkeit einzelner Maßnahmen oder Äußerungen von Politikern oder ob und wie sie mit ihren Vorhaben die Zukunft des Landes sichern. Damit beschäftigen sich andere Autoren, die dazu fundiertere Aussagen treffen können. Mich interessieren stattdessen der Einsatz und die Wirkung von Kommunikation als Mittel der Machtsicherung in sozialen Systemen. Und in dieser Beziehung, so finde ich, kann man von der jetzigen Regierung, beziehungsweise deren Spin Doctors, einiges lernen. 

Den Namen Olaf Scholz verbindet man gemeinhin mit einer stümperhaften Kommunikation. „Scholzen“ ist Synonym für inhaltsleeres, monotones Gerede. Wer ihn, wie ich, je live erlebt hat, kann die einschläfernde Wirkung seines Redeflusses bestätigen. Scholz schläfert bei den allermeisten seiner Auftritte mit seiner Art zu kommunizieren sein Publikum ein. Die Zuhörer werden umnebelt. 

Und ich behaupte einfach mal: Das ist Absicht. Das ist nicht stümperhaft, sondern hochprofessionell. Denn wir konnten ihn – in seltenen Fällen – auch schon anders erleben, angriffslustig, temperamentvoll und mitreißend. 

Eine große Menge Nichts

Wir können also mit einiger Berechtigung davon ausgehen, dass Scholz sich mit voller Absicht so langweilig zeigt, wie wir ihn meistens erleben.

Warum ist das so? Was bezweckt er damit? 

Eine Interpretation könnte sein, dass er gar nicht über konkrete Inhalte reden will. Konkretheit macht angreifbar. Und bei den vielen umstrittenen und sachlich fragwürdigen Entscheidungen seiner Regierung würden bei einer pointierten Diskussion viele seiner Positionen nicht haltbar sein. Es würde mehr als offensichtlich, dass existenziell wichtige Themen der Gesellschaft, von Energie über Bildung und Umwelt bis zur Migration, nicht gelöst werden, vielleicht nicht gelöst werden können. Da überschüttet er seine Zuhörer lieber mit Allgemeinplätzen und einer Fülle belangloser Details. So beantwortet er Fragen, das heißt, er beantwortet sie nicht wirklich, so vermeidet er Angriffsfläche.

Natürlich kreiden ihm seine Kontrahenten diesen Kommunikationsstil an. Aber er und seine Berater nehmen diese Kritik in Kauf, getreu dem Motto: Lieber „Blabla“ als die eigenen Schwachstellen offen zu legen. Mit einer großen Menge Nichts kann man die Zuhörer wunderbar einlullen. 

Und es funktioniert ziemlich gut, denn inzwischen hat sich das Land an die Scholzsche Art der Kommunikation gewöhnt. Man lässt ihn labern, niemand stellt ihn.

Woran liegt das? 

Der Feind ist Rechts

Ganz einfach, es hat sich ein anderes Spielfeld aufgebaut, auf dem (nahezu) das ganze Land, die Medien, Netzplattformen, Stammtische und Communities unterwegs ist. Über Scholz muss man sich nicht mehr aufregen, denn es gibt einen gemeinsamen Feind! 

Zuerst war es Putin, was ganz gut funktioniert hat. Viele sehr unterschiedliche Menschen haben sich rhetorisch gegen ihn positioniert und waren darin vereint – und von anderen Dingen abgelenkt. Aber mit der Zeit ließ die Wirkung dieses Feindbilds nach. Dann kam die Hamas, aber sie konnte sich als einendes Feindbild nicht so recht entfalten. 

Aber jetzt scheint ein wirklich tragfähiges und funktionierendes Feindbild da zu sein: RECHTS!

Egal, was das ist, dagegen sind alle. Gerade weil der Begriff so dehnbar ist, eignet er sich wunderbar als Kristallisationspunkt. Und alle Journalisten dieses Landes beackern emsig dieses Feld. Die einen propagieren gegen Rechts, die anderen polemisieren gegen diejenigen, die gegen Rechts sind. Alle gemeinsam befeuern das Thema, nur aus unterschiedlichen Richtungen. 

Damit führen sie die Diskussion im Lande weg von den gravierend wichtigen Sachthemen, von Energie über Bildung, Sicherheit und Umwelt bis zur Migration, die die Regierung nicht zufriedenstellend löst, vielleicht gar nicht lösen kann.

Mechanismen der Selbsterhaltung

Nun bin ich weit davon entfernt, hinter diesen Zusammenhängen einzelne Personen oder gar dunkle Mächte zu vermuten. Ich weiß, dass mancher das anders sieht, aber derartige Verschwörungstheorien liegen mir fern. Wir haben es hier, so glaube ich, mit Mechanismen zu tun, die in der Gesellschaft, egal welcher Art sie ist, immer wirken. Und es finden sich immer die Akteure, die im jeweils wirkungsvollsten Kommunikationsmodus für das aktuelle System agieren. 

Komplexe Systeme, wie eben soziale Systeme von Staaten oder Parteien, funktionieren autopoetisch. Das heißt, sie regulieren sich selbst. Zwar gibt es einzelne Akteure, die dabei initiativ sind und einen größeren Einfluss auf Entwicklungen haben als andere, aber auch sie sind Teil des Systems und unterliegen seinen Mechanismen. 

Und dem „System“ geht es immer um die Erhaltung seiner selbst. Dazu entwickeln sich im System Institutionen (Regierungen, Parteien, Gremien, Medien) und Regeln (Gesetze, Bürokratie, Wertegerüste), in denen und nach denen Individuen agieren. Kommunikationsformen und Feindbilder gehören dazu. 

Wir sollten diese Mechanismen kennen, sie immer wieder entlarven, um uns umso intensiver um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern. Beim Sandwirt sind wir da auf einem guten Weg.

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