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Eines tut auf jeden Fall not: Die Zeile in Beethovens Ode an die Freude „Seid umschlungen, Millionen …“ müsste geändert werden in: „Seid verschlungen, Billionen.“
Die Nonchalance, mit der in Haushaltsdebatten immer neue Nullen an die Löcher – sprich: an die Nullen – gehängt werden, ist doch bemerkenswert. So schreibt die WiWo vom 15.5.:
„Die neue schwarz-rote Bundesregierung muss bei der Umsetzung ihres Koalitionsvertrags bis 2029 mit deutlich weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Herbst angenommen. Die Steuerschätzer sagen nach Angaben des Finanzministeriums voraus, dass in dieser Zeit 33,3 Milliarden Euro weniger in die Kassen des Bundes fließen, als man noch im Oktober dachte. (…) Für den Gesamtstaat – also Bund, Länder und Kommunen zusammen – sind die Steuerschätzer ebenfalls pessimistisch. Hier erwarten sie bis 2029 rund 81,2 Milliarden Euro weniger Einnahmen als noch im Oktober vorhergesagt.”
Das dürfte die Arbeit des neuen Finanzministers Lars Klingbeil nicht gerade einfacher machen. „Wir müssen durch höheres Wirtschaftswachstum die Einnahmen stärken”, erklärte der SPD-Politiker.
Da ist die Quadratur des Kreises vergleichsweise ein Kinderspiel gegen die Erwartung, man könnte demnächst mehr Wirtschaftswachstum erzielen. Ganz so sieht es ja nicht aus – eher im Gegenteil. Armer Klingbeil, und dann kommt noch das nächste Desaster. Zeit Online vom 15.3. schreibt:
„Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Forderung der USA nach einer Erhöhung der NATO-Verteidigungsausgaben grundsätzlich zugestimmt. US-Präsident Donald Trump halte die Erhöhung des jeweiligen Militäretats der NATO-Staaten auf rund fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für notwendig.”
Ist unser Verteidigungsobergefreiter Pistorius schon durch kostspielige Wünsche aufgefallen, so wird er jetzt vom Außenfritzen, der ja nebenbei Reserveoffizier ist, noch getoppt. Fünf Prozent – das wären Pi mal Daumen so 230 Milliarden bei einem Gesamthaushalt von etwa 450 Milliarden. Also schlappe 60 Prozent der Gesamtausgaben. Man will sich ja nicht lumpen lassen – und was dann die Rentner und die anderen Ressorts machen, steht auf einem anderen Blatt. Für die Demokratieförderung wird’s schon noch reichen!
Oder sehen wir derartige Forderungen als ein spätes Ergebnis der grassierenden Matheschwäche in unserer Republik? Liegt’s an der Einführung der Mengenlehre im Grundschulunterricht?
Wobei man sagen muss: 230 Milliarden ist doch eine relativ mächtige Menge. Aber Fritze Merz will ja der mächtigsten Armee Westeuropas vorstehen – da muss man schon ein bisschen tiefer in das Sondervermögen greifen. Zumal man hört: „Die meisten NATO-Partner halten die Forderung in absehbarer Zukunft für nicht realisierbar.“
Vielleicht haben Defätisten wie die Ungarn kapiert, dass man sein Gulasch nicht zweimal verzehren kann. Und außerdem: Bis die Europäer ein Waffensystem geplant haben, ist es meist schon wieder veraltet. Aber geschenkt.
Man hört ja gerne den Vorwurf, dass man billige Kritik an unseren Verantwortungsträgern äußere, ohne praktikable Vorschläge für Verbesserungen zu machen. Dieser Vorwurf soll hiermit am Autor abprallen. Ich weiß, wie’s gehen könnte: Hier drei preisgünstige Lösungen unserer Verteidigungsprobleme:
Also: Da ginge doch was! Man muss nur unkonventionell denken – sozusagen querdenken.

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