Na Servus! – Das war der Mai 26
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Die Mainstream-Medien schlugen schon Alarm: Hitzewelle. Klimakatastrophe. Das Land verglüht schon im Mai! – Abgesehen von ein paar warmen Sommertagen war dieser Monat ernüchternd kühl. Nirgends hat sich was bewegt.
An der Straße von Hormus geht nichts voran: Der Waffenstillstand funktioniert nicht. Präsident Trump schwänzt zwar die Hochzeit seines Sohnes aus patriotischer Pflicht, wie er sagt. Aber weiter ist er nicht gekommen auf dem Weg zu haltbaren Vereinbarungen mit den Mullahs.
Bestenfalls wird der sogenannte Waffenstillstand verlängert, die Straße wieder geöffnet. Das Öl aber bleibt teuer, treibt die Inflation an. Der Bundestag hat zum 1. Mai die Steuern auf Diesel und Benzin um 0,17 Cent pro Liter gesenkt. Für zwei Monate. Lächerlich! Es ist nicht unser Krieg, sagt der Kanzler. Die sogenannte Entlastungsprämie, sinnlos genug, hat der Bundesrat gleich wieder kassiert.
In der Ukraine wendet sich vielleicht das Blatt, ist an der Front zu hören, vielleicht aber auch nicht. Den Ukrainern scheint es zu gelingen, die Russen aufzuhalten – mit Drohnen. Ihre Kriegsführung skizziert den Krieg von morgen, auch unseren. Die Panzer-Beschaffungsbürokratie der Deutschen aber ist noch immer von vorgestern. Sie glauben nur fest daran, einen tollen Verteidigungsminister zu haben.
Die IT, Künstliche Intelligenz wird Kriege künftig entscheiden. Nicht bloß Krieg: Wer den KI-Markt beherrscht, schafft Wohlstand und gewinnt Einfluss auf der Welt. Sogar der Papst hat mit geradezu päpstlicher Lichtgeschwindigkeit seine erste Enzyklika der KI gewidmet: Magnifica humanitas, die großartige Menschheit – das sind die ersten Worte. Es geht eigentlich darum, dass diese großartige Menschheit gerade dabei ist, Gott nachzueifern und eine eigene Evolution von künstlichen Geschöpfen in Gang zu setzen. Am Ende könnte sich die großartige Menschheit dabei selbst absetzen.
Leo XIV. appelliert zu Recht daran, die künstliche Intelligenz zu entwaffnen: Sie habe dem Menschen zu dienen! Das ist nicht technologiefeindlich, sondern es ist vernünftig. Ich fürchte, darauf werden wir noch zurückkommen, schneller als uns lieb ist.
KI verlangt nach ungeheuren Mengen Energie in gigantischen Rechenzentren. Preiswert muss diese Energie sein. Die Deutschen aber kriegen es hin mit der dümmsten Energiepolitik der Menschheitsgeschichte die Wirtschaft auszubremsen. Und jetzt träumen sie noch davon, in Sachen KI wieder an der Weltspitze mitzumischen, mit den höchsten Energiekosten, mit den längsten Genehmigungsverfahren, mit dem Abriss der effektivsten Kraftwerke.
Am 6. Mai, vor einem Jahr, trat die schwarzrote Koalition an, versprach die Wende. Nach nur einem Jahr aber hat noch keine Regierung so viel Kredit verspielt wie die von Friedrich Merz. Das Vertrauen sinkt gegen Null. Hauptgrund: eine sagenhafte Kluft zwischen vollmundigen Ankündigungen und kläglich scheiternden Reformbemühungen. Statt eines Herbstes der Reformen ist der Herbst der Regierung angebrochen, mitten im Mai. Reförmchen werden zerredet, blockiert. Und alles nur, weil sich die Unionsparteien auf Gedeih und Verderb an die SPD gekettet haben, die nur noch der Schatten einer Volkspartei ist.
Ihre Co-Parteivorsitzende und Sozialministerin Bärbel Bas verachtet die kleinen Leute: Einheitsgrau, einheitsbraun nennt sie diejenigen, die sie systematisch der AfD zutreibt. Einwanderung in die Sozialsysteme gebe es nicht, behauptet Bas. Doch die Hälfte des Bürgergelds geht an Ausländer!
Von Merz aber keine Silbe der Missbilligung, geschweige denn die überfällige Entlassung. Er reagiert verschnupft nur gegenüber allen, die seine Regierung für katastrophal halten. Er entscheidet nicht, er kündigt bloß an, er malt sich den Niedergang seines Landes schön.
Die Musik aber spielt anderswo. Trump und Putin, beide machten im Mai ihre Aufwartung in Peking.
Der Weltgeist wendet Europa den Rücken zu.
Na Servus!
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