Bürger oder Untertan?

Will ich Bürger oder Untertan sein? Das ist eine Frage, die sich jeder Bürger Deutschlands stellen sollte. Denn wenn die Entwicklung Deutschlands so weiter geht wie bisher, dann werden wir keine freien Bürger in einem freien Land mehr sein, dann werden wir keine Staatsbürger im Sinne Kants bleiben, die sich durch „gesetzliche Freiheit“, „bürgerliche Gleichheit“ und „bürgerliche Selbständigkeit“ auszeichnen. Wir werden stattdessen Untertanen werden, denen der Staat und die ihn dominierende Elite vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben, ja, was sie zu sagen und zu denken haben.

Uns wird immer mehr Verantwortung abgenommen werden und der Bereich unseres selbstbestimmten Lebens wird immer kleiner werden. Aber dafür wird sich der Staat um uns kümmern und umfassend für uns sorgen. Er wird uns von der Wiege bis zur Bahre fürsorglich und wohlwollend, aber auch besserwisserisch und bevormundend zur Seite stehen und uns bei allen Problemen helfen, ja mehr noch: dafür sorgen, dass wir gar nicht erst Probleme bekommen. Wollen wir das? Wollen wir auf diesen Handel eingehen und unsere Freiheit gegen eine beschützte Unfreiheit eintauschen?

Die Zeit der Entscheidung ist heute

Deutschland steht an einem Scheideweg: In den letzten beiden Jahrzehnten haben wir uns von einer freiheitlichen Demokratie zu einer gelenkten Demokratie entwickelt. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, werden wir zu einer totalitären Demokratie werden, die wohl am treffendsten durch die Vision einer „Post-Choice“ und „Post-Voting Society“ charakterisiert werden kann. 

Wenn es dazu kommen sollte, haben wir nicht mehr die Möglichkeit der Entscheidung. Die Zeit der Entscheidung ist heute – solange es noch möglich ist, diese Entwicklung aufzuhalten und umzukehren. Heute – und nicht morgen – müssen wir uns fragen, was wir sein wollen: Bürger oder Untertan?

Wenn wir Bürger bleiben wollen und unsere Freiheit nicht nur erhalten, sondern wieder zurückgewinnen wollen, dann ist ein grundlegender Wandel notwendig: In Politik und Gesellschaft darf nicht mehr Gesinnung über Verantwortung triumphieren; die Gleichheitsideologie darf nicht mehr alle Lebensbereiche durchdringen; und die polit-medial-zivilgesellschaftliche Elite darf nicht länger die Geschicke Deutschlands bestimmen. Was wir brauchen ist eine Abkehr von der Gesinnungsethik und eine Rückkehr zur Verantwortungsethik. 

Von der Gleichheit zur Freiheit

Unser oberstes Leitprinzip darf nicht mehr „Gleichheit“, sondern muss wieder „Freiheit“ sein – so wie es auch unsere Verfassung gebietet. Die Politik muss sich wieder an den Interessen und Wünschen des Volkes orientieren und nicht an denen der Elite. Untrennbar verbunden mit einem solchen Wandel ist eine Renaissance unseres Nationalbewusstseins. 

Wir müssen uns wieder unserer Geschichte, unserer Traditionen und unserer Kultur bewusst werden, uns wieder als Volk und Nation mit einer deutschen Identität begreifen. Nur so wird uns auch bewusst werden, was wir schon alles verloren haben und was wir noch alles im Begriff sind zu verlieren. 

Und nur so wird uns auch bewusst werden, dass der europäische Zentralstaat nicht „alternativlos“ ist, dass wir uns auch für ein, wie Charles de Gaulle es genannt hat, „Europa der Vaterländer“ entscheiden können – ein durch die Vielfalt und Eigenständigkeit der verschiedenen Länder geprägtes Europa, in dem dessen Völker ihre Kultur bewahren und weiterentwickeln und selbst über ihr Geschick entscheiden können. Insofern ist die Renaissance unseres Nationalbewusstseins sowohl Voraussetzung als auch Konsequenz des notwendigen Wandels, des Wandels von der Gesinnung zur Verantwortung und von der Gleichheit zur Freiheit.

Ohne einen solchen grundlegenden Wandel wird es nicht gehen. Man darf sich nichts vormachen: Ohne ihn müssen alle Reformvorschläge Makulatur bleiben. Eine ökonomisch rationale Migrations-, Klima-, Energie- und Geldpolitik wird ein Wunschtraum bleiben – ebenso wie andere notwendige Reformen, z. B. im Bildungswesen. Denn solche Reformen werden im herrschenden politischen Klima, das von Gesinnungsethik und Gleichheitsideologie gekennzeichnet ist, nicht umgesetzt werden.

Das Schweigen der Lämmer

Es stellt sich die Frage, ob die Deutschen diesen grundlegenden Wandel überhaupt wollen. Vielleicht sind sie ja in ihrer Mehrheit mit der Entwicklung der letzten Jahre einverstanden und damit zufrieden, vom Bürger zum Untertanen zu werden. So zumindest könnte man die Wahlergebnisse dieser letzten Jahre interpretieren. Wenn sich die Mehrheit in diesem Land bereitwillig zu Untertanen machen lässt, dann muss man das wohl oder übel akzeptieren. Dann bleiben den Freunden der Freiheit nur zwei Alternativen: Entweder man wandert aus oder man zieht sich ins Privatleben zurück und versucht, zumindest im Privaten ein Leben nach seinen Vorstellungen zu führen, in der Hoffnung, dass – irgendwann und irgendwie – das neu-sozialistische Projekt an den harten Tatsachen scheitern wird. 

Die zweite Alternative mag zwar bequem und für viele auch verlockend sein, aber man muss bedenken, dass dieser Privatbereich im Laufe der Zeit immer kleiner und der Staat immer übergriffiger werden wird. Abgesehen davon ist diese Alternative ohnehin dann keine Alternative, wenn man Verantwortung für die Zukunft von Kindern trägt.

Ich halte Anstrengungen, den neu-sozialistischen Entwicklungen entgegenzutreten, nicht von vornherein für aussichtslos. Ich bezweifle nämlich, dass die Wahlentscheidungen in Deutschland wirklich die Präferenzen und Wünsche der Wähler widerspiegeln, da diese Entscheidungen ja unter dem Einfluss der ideologischen Hegemonie der Elite, unter den Bedingungen einer gelenkten Demokratie stattgefunden haben. Nur weil die Lämmer schweigen, heißt das noch lange nicht, dass sie auch geschlachtet werden wollen.

Ein Sinneswandel findet statt

In dieser Ansicht bestärkt mich der Widerstand gegen den Neu-Sozialismus in den ostdeutschen Bundesländern. Hier, wo die Erinnerung an die alt-sozialistische Diktatur bei vielen noch gegenwärtig ist, ist man sich des Wertes der Freiheit stärker bewusst als im Westen. Deshalb reagieren die Ostdeutschen sensibler auf Versuche, ihnen ihre Freiheit wieder zu nehmen und sind eher bereit, sie zu verteidigen – auch deshalb, weil sie sich ihre Freiheit mühsamen selbst erkämpfen mussten. Vielleicht ist diese Erfahrung auch der Grund dafür, dass das Bewusstsein für nationale und kulturelle Identität in den ostdeutschen Bundesländern stärker ausgeprägt ist als in den westdeutschen.

Aber auch im Westen scheint allmählich ein Sinneswandel stattzufinden. Die Freiheitseinschränkungen im Zuge der Corona-Krise waren wohl doch etwas zu weitgehend und haben vielen zu denken gegeben. Auch viele Westdeutsche sind zunehmend um ihre Freiheiten und Rechte besorgt und nehmen in immer größerer Zahl an Demonstrationen teil, um sie zu verteidigen. Ein gutes Zeichen ist auch, dass die offiziellen Verlautbarungen nicht mehr ohne Weiteres geglaubt, sondern zunehmend kritisch hinterfragt werden. 

Im Übrigen machen sich die Konsequenzen der Krisenpolitik immer stärker auch im eigenen Geldbeutel bemerkbar – und zwar bei Westdeutschen und bei Ostdeutschen. Die schon erlittenen und noch drohenden finanziellen Einbußen haben bei vielen das Bewusstsein für die Probleme der aktuellen Politik geschärft und viele zum Umdenken bewegt.

Zeit haben wir nicht mehr

Eine Entscheidung ist jetzt unausweichlich. Entweder setzt sich die Elite in Deutschland und in Brüssel mit ihren Plänen endgültig durch und der europäische Zentralstaat mit seiner neu-sozialistischen Agenda wird etabliert. Oder den Bürgern gelingt es, ihre Rechte und Freiheiten zu verteidigen und zu verhindern, dass sie zu Untertanen gemacht werden. 

Dies wird nicht einfach sein. Es ist zwar latent schon eine große Unzufriedenheit mit der Politik in der Bevölkerung vorhanden, aber das bedeutet noch lange nicht, dass ein grundlegender Wandel unmittelbar bevorstehen würde. Die Bevölkerung kann weiter durch Tugendterror eingeschüchtert und durch „Brot und Spiele“ ruhiggestellt werden – solange sie sich dies gefallen lässt.

Auch in der DDR hat es ja lange gedauert, bis sich die Unzufriedenheit in der Revolution von 1989 entlud. Aber Zeit haben wir nicht mehr. Es bedarf jetzt großer Anstrengungen, um die Unzufriedenheit vieler Bürger und ihren Wunsch nach Veränderungen zu kanalisieren und den notwendigen Umbruch herbeizuführen.

Die kritische Masse der Bevölkerung

Die Politik wird sich nur dann ändern, wenn sich die Machtverhältnisse ändern. Voraussetzung dafür ist, dass die ideologische Hegemonie der neu-sozialistischen Elite beendet wird. Denn nur wenn ein freier, offener und gleichberechtigter Wettbewerb der politischen Positionen und Meinungen, bei dem es weder Tabus noch Vorurteile geben darf, stattfindet, werden sich die Interessen und Wünsche der Bevölkerung wieder in der Politik niederschlagen. 

Denn nur dann werden sich die Bürger wieder trauen, ihre Meinung zu äußern und gemäß ihren Vorstellungen ihre Stimme abzugeben. Und nur dann sind die Parteien wieder gezwungen, sich an den Interessen und Wünschen der Bevölkerung zu orientieren. Dann wäre die „Responsivität“, die für eine indirekte Demokratie so wichtig ist, wiederhergestellt.

Die Elite wird aus gutem Grund und wohlverstandenem Eigeninteresse an ihrer ideologischen Hegemonie festhalten und diese mit allen Mitteln verteidigen. Dennoch ist dieser Kampf nicht aussichtslos – wenn eine gewisse „kritische Masse“ der Bevölkerung ihr Schweigen bricht und politisch in der einen oder anderen Form aktiv wird. Denn die Elite ist kein monolithischer Block. Zu ihr gehören auch viele Mitläufer, die ihre Fahne sofort nach einem neuen Wind drehen werden, sobald ein solcher erst einmal aufgekommen ist und ihnen ins Gesicht weht.

Wenn man nicht will, dass einem seine Rechte genommen werden, muss man sie nutzen. Dafür ist heute ein gewisses Maß an Zivilcourage erforderlich. Was aber kann jeder Einzelne ganz konkret tun? Da gibt es viele verschiedene Möglichkeiten. Zunächst könnte man daran denken, sich in politischen Parteien zu engagieren. Man könnte, wenn man Mitglied einer etablierten Partei ist oder wird, versuchen, deren Ausrichtung zu beeinflussen. Oder man könnte sich in einer nicht etablierten Partei engagieren und auf diese Weise mithelfen, einen politischen Wandel herbeizuführen. Dann gibt es noch die Möglichkeit, Bürgerinitiativen zu gründen oder bei ihnen Mitglied zu werden. Durch die Veranstaltung von und die Teilnahme an Demonstrationen kann man ebenfalls seiner politischen Meinung Gehör verschaffen. Diese Aktivitäten werden umso wirksamer sein, je besser und je enger die einzelnen Akteure zusammenarbeiten. 

Wählen und informieren

Nicht jeder kann und will ein „Aktivist“ sein – mag er auch noch so sehr von der guten Sache überzeugt sein. Doch das heißt noch lange nicht, dass diese Bürger „Passivisten“ (wie ich es nennen möchte) bleiben müssen. Ganz im Gegenteil: Jeder, wirklich jeder, kann das Seinige dazu beitragen, dass sich das politische Klima in unserem Land ändert und die ideologische Hegemonie der Elite endlich gebrochen wird. Auch in diesem Fall gilt: Steter Tropfen höhlt den Stein.

Im Wesentlich sind es vier Dinge, die jeder Einzelne tun kann. Erstens ist es unbedingt notwendig, an Wahlen teilzunehmen. Jede nicht abgegebene Stimme ist eine Stimme für „Weiter so!“, ist eine Stimme für die etablierten Parteien. Dessen muss sich jeder Nichtwähler bewusst sein. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre mögen zwar für alle, die einen Politikwechsel für lange überfällig halten, frustrierend sein, aber durch Nichtwählen wird man einen solchen Wechsel auf keinen Fall erreichen. Und wenn man wählt, sollte man sich genau überlegen, wen man wählt. Man sollte sich die Parteiprogramme anschauen und die Partei wählen, deren Programm am ehesten den eigenen Vorstellungen und Wünschen entspricht – und nicht die Partei, die man schon immer gewählt hat. Keinesfalls sollte man sich von der Elite vorschreiben lassen, welche Parteien man wählen darf – und welche nicht.

Zweitens sollte man sich umfassend informieren – nicht nur, um seinen kritischen Blick zu schärfen, sondern auch und vor allem, um eine wohlinformierte Wahlentscheidung treffen zu können. Wenn man nur die etablierten Medien konsumiert, wird man nur die Propaganda der Elite zu hören und zu sehen bekommen. Eine halbwegs objektive und umfassende Information wird man nur erlangen, wenn man auch „alternative“ Medien nutzt, sei es in gedruckter Form, sei es im Internet oder sei es im Fernsehen. Was Letzteres angeht, so ist der Blick über die Landesgrenzen hilfreich: Kritiker der Elitenpolitik und der dahinterstehenden neu-sozialistischen Gleichheitsideologie kommen etwa beim österreichischen Sender Servus TV zu Wort. Wenn man den Sandwirt liest und unterstützt, wenn man Zeitungen wie die Junge Freiheit oder Magazine wie Tichys Einblick oder Cato abonniert, erweitert man nicht nur seinen Horizont, sondern trägt durch die Unterstützung solcher Publikationen auch zur Meinungsvielfalt in Deutschland bei.

Eine vielfältige Medienauswahl ist aber nur eine notwendige und keine hinreichende Bedingung, um umfassend informiert zu sein. Es genügt nämlich nicht, die Medieninhalte nur passiv zu konsumieren, man muss sie aktiv rezipieren. Seien Sie also immer kritisch, hinterfragen Sie alles und glauben Sie nichts und niemand ohne Weiteres. Denn weder die etablierten noch die alternativen Medien haben die Wahrheit für sich gepachtet. Machen Sie sich Ihre eigenen Gedanken und, um nochmals das Motto von Kant zu zitieren, haben Sie den Mut, sich Ihres Verstandes zu bedienen. Das mag zwar am Anfang anstrengend sein, aber es lohnt sich. Und das können Sie ausnahmsweise glauben …

Erziehung und Bildung

Drittens sollte man die Erziehung und Bildung seiner Kinder keinesfalls dem Staat allein überlassen. Ein Großteil der Lehrerschaft ist links eingestellt, was nicht ohne Auswirkungen auf die Tendenz des Unterrichts gerade in sozialwissenschaftlichen Fächern wie Geschichte, Sozialkunde oder Wirtschaft und Recht bleiben kann. Um einem tendenziösen Unterricht oder vielleicht sogar bewusster Indoktrination entgegenzuwirken, sollte man mit seinen Kindern auch politische Themen diskutieren und dabei auch Positionen ansprechen, die sie in der Schule nicht (oder nur verzerrt) kennenlernen. 

Von großer Bedeutung ist auch, seinen Kindern ein Bewusstsein für die deutsche Kultur und die deutsche Geschichte zu vermitteln. Man sollte sie darauf aufmerksam machen, dass die deutsche Geschichte nicht nur aus den zwölf Jahren des Nationalsozialismus besteht und es in dieser Geschichte auch vieles gibt, auf das man als Deutscher stolz sein kann. 

Und schließlich sollte man den, wie Herman Lübbe sie in seinem Buch „Politischer Moralismus“ genannt hat, „subkulturellen Erscheinungen des Verfalls gemeinhin üblicher Standards von Ordnung, Sauberkeit, Arbeitsdisziplin und sozialer Rücksichtnahme“ entgegenwirken und auf die Bedeutung auch dieser sogenannten „Sekundärtugenden“ hinweisen.

Mut zur Meinung

Viertens sollte man sich nicht scheuen, seine Meinung zu sagen und zu vertreten. Tabus wirken nur so lange, wie sich alle an sie halten. Das fängt im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis an. Wenn Sie der Meinung sind, dass wir die weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden müssen, dann sollten Sie das auch offen sagen; wenn Sie die Freiheitseinschränkungen im Zuge der Corona-Krise für unverhältnismäßig halten, dann sollten Sie sich zu ihrer Meinung bekennen; wenn Sie das Gerede von der „Klimakatastrophe“ für maßlos übertrieben halten, dann sollten Sie mit dieser Ansicht nicht hinter dem Berg halten; und wenn Sie Deutschland auf dem Weg in eine totalitäre Demokratie sehen, dann sollten Sie diese Besorgnis auch äußern. 

Sich zu solchen politisch inkorrekten Ansichten zu bekennen, wird zunächst schwerfallen. Schließlich besteht einer der wichtigsten Effekte der ideologischen Hegemonie genau darin: eine Hemmung zu erzeugen, offen seine Meinung zu sagen, wenn sie nicht politisch korrekt ist. Aber Sie werden feststellen, dass viel mehr Menschen, als Sie erwartet hätten, mit Ihnen einer Meinung sind. 

Außerdem ist es erfahrungsgemäß nicht schwer, etwaigen Empörten und Entsetzten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wenn man Ihnen vorwirft, „Rassist“, „Rechtsradikaler“, „Populist“ oder „Verschwörungstheoretiker“ zu sein, dann fragen Sie doch einfach ganz ruhig Ihr Gegenüber, was es genau unter diesen Begriffen versteht und aus welchen Gründe es Sie mit diesen Begriffen attackiert. In den meisten Fällen werden Sie nur betretenes Schweigen ernten. Vielleicht gelingt es sogar, den einen oder anderen zum Nachdenken zu bewegen … 

Seine Meinung kann und sollte man auch bei anderen Gelegenheiten vertreten – indem man Leserbriefe schreibt, die Versammlungen politischer Parteien besucht und dort kritische Fragen stellt, an seinen Landtags- oder Bundestagsabgeordneten schreibt und dessen Bürgersprechstunden besucht. Der Möglichkeiten sind viele.

Seine Meinung zu sagen, sollte eigentlich selbstverständlich sein, aber in der heutigen Zeit gehört Mut dazu. Und gerade deshalb ist es so wichtig, dass möglichst viele Bürger diesen Mut aufbringen und beginnen, Verantwortung für die Zukunft unseres Landes zu übernehmen. Das ist es, was entscheidend sein wird: die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen – für sich selbst, für seine Familie und für sein Land. 

Nur wenn diese Bereitschaft vorhanden ist, wenn wir uns nicht in allen Dingen auf den Staat verlassen, sondern unsere Freiheiten selbstbewusst und verantwortungsvoll nutzen, können wir verhindern, dass wir zu Untertanen gemacht werden. Denn wer sich entmündigen und bevormunden lässt, der wird auch entmündigt und bevormundet werden. Es liegt nur an uns selbst.

Dieser Text ist ein gekürzter Auszug aus dem 2022 erschienenen Buch „Krise als Mittel zur Macht” von Fritz Söllner. Im Juni 2024 erscheint sein neues Buch „Die Moralapostel: Zerstörung eines Exportweltmeisters”.

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