Es ist gar nicht so lange her, da hat die SPD noch Wahlergebnisse jenseits der 30 Prozent, teilweise sogar 40 Prozent, am Fließband eingefahren. Ok, immerhin stellt sie noch in sieben Bundesländern den Ministerpräsidenten, obwohl sie in einigen Bundesländern langsam aber sicher der Fünf-Prozent-Hürde entgegenstolpert. Außerdem benötigt sie zumindest in zwei Bundesländern die Hilfe der Linkspartei, um den Ministerpräsidenten zu stellen. „Klare Kante“ geht anders.
Schauen Sie sich die Ergebnisse der Bundestagswahlen der letzten 70 Jahre an, so stellen Sie fest, dass spätestens seit 2009 die SPD auf verhältnismäßig niedrigem Niveau verharrt. Ergebnisse um die 20 Prozent sind seitdem eher die Regel als die Ausnahme. Umso erstaunlicher, dass sich die SPD seit 1998, mit kurzer Unterbrechung 2009-2013, an der Macht halten konnte.
Diese Entwicklung hat sich nun seit der letzten Wahl 2021 nochmal verschärft. Laut aktuellen Umfragen kommt die ehemalige Volkspartei nur noch auf magere 15 Prozent und rangiert nur noch auf Platz drei. Natürlich liegt das gemäß ihrem Spitzenpersonal daran, dass man die vielen Erfolge der Partei und der Regierung dem Wähler bisher nicht gut genug erklärt hat. Möglich. Schauen wir uns aber erstmal die Entwicklung der SPD etwas genauer an.
Der Anfang vom Ende
Der Abstieg begann mit einem großen Triumph. Nach 16 Jahren Helmut Kohl gelang 1998 Gerhard Schröder das scheinbar Unmögliche: Die SPD schlug in der Bundestagswahl Kohl „fair and square“ und bildete zusammen mit den Grünen die neue Regierung. Das „Juste Milieu“ war außer sich vor Freude. Die 16 Jahre andauernde Spott-Kampagne gegen den ungeliebten Kohl hatte endlich Früchte getragen! Kaum auszudenken, dass sich praktisch dieselben Leute heutzutage bei jedem leichten Anflug von Kritik über den zunehmenden „Hass“ beschweren.
Überraschenderweise konnte die damalige rot-grüne Regierung nach der Wahl aber kaum überzeugen. Zwar konnte sie die Wahl dank des Hochwassers an der Oder 2002 noch gewinnen aber schon drei Jahre später war die Koalition am Ende. Schuld war der Endgegner der Linken: Die Realität!
In diesem Fall in der Form des überfälligen sozialen Reformpakets „Agenda 2010“. Diese Reformen stellten nicht nur die Koalition, sondern vor allem die SPD vor eine Zerreißprobe. Das führte letztendlich dazu, dass sich Teile der SPD abspalteten und zur Linkspartei überliefen. Wer weiß, vielleicht hätte man auch diesen „Erfolg“ einfach nur besser kommunizieren sollen?
Die Gesichter des Abstiegs
Wie dem auch sei. In den kommenden Jahren trat dann eben die Situation ein, die sich bis heute kaum geändert, lediglich verschärft hat: Die SPD dümpelt weit jenseits der 30-Prozent-Marke vor sich hin und droht durchgereicht zu werden. Viele Wähler hat sie inzwischen an die Grünen, die Linkspartei(en) oder die AfD verloren.
In der Parteiführung gibt es eine ganze Reihe von Persönlichkeiten, die diesen Abwärtstrend symbolisieren. Saskia Esken, Kevin Kühnert, Helge Lindh, Sawsan Chebli, Nancy Faeser, Hubertus Heil, Aydan Özoguz, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier, Ralf Stegner und natürlich Karl Lauterbach. Alle genannten Personen sorgen in den öffentlichen Debatten oder in den sozialen Netzwerken regelmäßig für Kopfschütteln.
Aussitzen will gelernt sein
Über Karl Lauterbach und die verpasste Corona-Aufarbeitung wird stets viel gesprochen, auch ich habe beim Sandwirt erst neulich über ihn geschrieben. Aber, was macht eigentlich der Bundeskanzler die ganze Zeit?
Olaf Scholz ist seit 2021 Bundeskanzler. Seine Auftritte erinnern stark an Angela Merkel. Sein Problem ist nur: Er ist nicht Angela Merkel.
Und er hat auch nicht vom König des Aussitzens namens Helmut Kohl gelernt. Dennoch gibt er alles, um unangenehmen Situationen aus dem Weg zu gehen. Wie beispielsweise seine Rolle im Cum-Ex-Steuerskandal, als er noch Bürgermeister von Hamburg war. Hierzu schweigt er sich aus oder gibt an, sich an nichts mehr erinnern zu können. Eine gefährliche Strategie, denn anstatt reinen Tisch zu machen, macht er sich und die Partei weiterhin angreifbar.
Zusätzlich wird ihm stets vorgeworfen, zu wenig in der Öffentlichkeit bei Debatten präsent zu sein. Vor allem in schwierigen Situationen. Das alles schlägt sich in den teilweise desaströsen Umfragewerten nieder.
Die SPD-Ministerin Nancy Faeser tut ihr übriges. Gerade die Reform des Disziplinarrechts bei Beamten stößt bei Gewerkschaften und Beamten auf Ablehnung. Es ist nun deutlich leichter, extremistische Beamte aus dem Dienst zu entfernen. Wer extremistisch ist, wird allerdings nicht mehr von einem Gericht, sondern von einer Behörde entschieden. Mit diesen Maßnahmen möchte man übrigens die Demokratie stärken … Sehr bedenklich.
Wie gut, dass sich die SPD außerdem auch noch auf ihren Bundespräsidenten verlassen kann …
Der brüchige Frieden
Vor rund zehn Jahren griff Russland schon einmal die Ukraine an. Besetzt wurde dabei die Krim. In der Ost-Ukraine wurden seitdem pro-russische Separatisten aus Moskau unterstützt. Nach langen Verhandlungen wurde 2015 ein Friedensvertrag geschlossen, das sogenannte „Minsker Abkommen“ trat in Kraft. Experten werteten das Abkommen als tendenziell russlandfreundlich, immerhin durften die Russen die Krim behalten. Die Kämpfe in der Ost-Ukraine waren trotz Abkommen auch nicht wirklich beendet. Frank-Walter Steinmeier, damals Außenminister, wenig später SPD-Kanzlerkandidat und heute Bundespräsident der Herzen, sprach salopp von einem „brüchigen Frieden“. Wir alle wissen, wie die Geschichte ausging.
Aber dies sollte nicht der einzige Fehltritt von Herrn Steinmeier bleiben. Und wir reden hier nicht mal von seinen merkwürdigen Musikempfehlungen. Nein, 2019 gratulierte er als Bundespräsident dem iranischen Mullah-Regime zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution. Natürlich im Namen von uns allen. Wie schön.
Der Elefant im Porzellanladen
Vor allem wenn man sich vor Augen führt, dass eben dieses Regime gerade rund 300 Raketen auf Israel abgeschossen hat. Klar, sowas war damals nicht abzusehen. Iran hat ja schließlich noch niemals angekündigt, Israel von der Landkarte zu tilgen.
Fairerweise muss man aber sagen, dass nicht nur Steinmeier zu solchen Fehltritten neigt. Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz setzte nach dem Angriff des Irans auf Israel einen Tweet ab, in dem die SPD-Politikerin durchschimmern ließ, Israel hätte den Angriff provoziert. So geht Mitgefühl für unseren engsten Verbündeten. Von allen Seiten hagelte es Kritik und ein Rücktritt wurde Frau Özoguz nahegelegt. Diese löschte lediglich den Tweet und beschwerte sich über die aufgeheizte Stimmung in den Kommentaren. Sie wissen ja, Hass und Hetze und so. Reue oder Einsicht klingen auf jeden Fall anders.
Gut, zurücktreten tut ja heute niemand mehr. Auch nicht Manuela Schwesig nach dem ihre vollkommen verfehlte Russlandpolitik durch die Klimastiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bekannt wurde. Schon komisch, dass das, was man bei der AfD am meisten kritisiert, in den eigenen Reihen anscheinend kein großes Problem darstellt.
Que Vadis, SPD?
Trotz dieser ganzen Dinge muss man trotzdem eines ganz klar herausstellen: Ja, Deutschland braucht eine konservative Partei, eine liberale Partei sowieso, aber das Land braucht eben auch eine Partei, die sich für die Interessen der kleinen Leute einsetzt. Klar, „soziale Gerechtigkeit“, „Solidarität“ und „Vielfalt“ sind weitestgehend inhaltsleere politische Kampfbegriffe, doch ob es einem gefällt oder nicht, die SPD hat sich trotzdem jahrzehntelang erfolgreich für die kleinen Leute eingesetzt.
Leider ist sie in den letzten Jahren komplett vom Weg abgekommen und kümmert sich seitdem abwechselnd um sich selbst, den diffusen Kampf gegen Rechts oder ein anderes wokes Thema. Die Sorgen und Nöte der kleinen Leute scheinen dabei nur noch eine untergeordnete Rolle zu spielen.
Wirklich schade, denn wenn sie sich wieder mehr um ihre Kernkompetenz kümmern würde, könnte sie wirklich etwas bewegen. Aber vermutlich wäre auch das wieder viel zu einfach.
Man darf auf die nächsten Wahlen gespannt sein, wenn der nächste SPD-Spitzenkandidat vor die Kamera tritt und erklärt, dass sie das nächste Mal einfach nur ihre Erfolge dem Wähler besser erklären müssen. Dann mal los, liebe SPD, die Fünf-Prozent-Hürde ist nicht mehr fern!
