Das kollektive Gedächtnis des Internets, das Webarchiv, hat wie jedes Gedächtnis große Lücken, aber für einen bestimmten Tag und eine bestimmte Seite spielt uns der Zufall zwei Kopien dieser Seite in die Hände. Von der Seite der Weltgesundheitsorganisation, auf der geschrieben steht, was die WHO unter einer Pandemie versteht, gibt es im Webarchiv am 4. Mai 2009 zwei Kopien: eine von 00:56 und eine von 20:58. Die ältere Seite enthält noch das über viele Generationen tradierte Pandemie Verständnis: „An influenza pandemic occurs when a new influenza virus appears against which the human population has no immunity, resulting in several, simultaneous epidemics worldwide with enormous numbers of deaths and illness.“
Zwanzig Stunden später zieht die WHO einen harten Schnitt zwischen einem davor und einem danach: „In the past, influenza pandemics have resulted in increased morbidity and mortality and great social disruption.“ Ab sofort gelten jetzt für eine Influenza Pandemie vier andere Kriterien: a) eine durch den globalen Verkehr bedingte schnelle Verbreitung, b) das kurzfristige Fehlen von Impfstoffen, c) eine Überlastung der öffentlichen Gesundheitsversorgung und d) krankheitsbedingte Ausfälle von dringend benötigtem Dienstleistungspersonal.
Wir wissen nicht, wann genau an diesem Tag diese Änderungen vollzogen wurden, wir wissen auch nicht, wer sie gemacht und in wessen Auftrag sie erfolgt sind, offenkundig scheint zunächst nur: Die „enourmous numbers of deaths“ als entscheidendes Kriterium einer Pandemie sind verschwunden.
Begriff und Bedeutung
Um zu ermessen, was hier geschehen ist, versetzen wir uns in die Lage derjenigen, die den Begriff Pandemie erfinden mussten. Die Wortbedeutung stammt aus dem Altgriechischen und setzt sich zusammen aus pan für gesamt, alles und demos für das Volk, also so etwas wie „das ganze Volk“.
Altgriechisch wird etwa zwischen 800–300 v. Chr. gesprochen. Nun fallen Begriffe nicht vom Himmel oder sind einfach da, sondern werden geprägt, wenn Menschen sich einer Situation ausgesetzt erfahren, für die es keinen angemessenen Begriff gibt. Da die damaligen Griechen schon Begriffe für ansteckende, sich schnell verbreitende Krankheiten kannten, verweist der Begriff Pandemie auf eine extreme Zahl von Toten, die weit über das bis dahin bekannte Maß hinausgegangen sein musste.
Inzwischen ist der Begriff seit weit über 2000 Jahren, durch seine Verbreitung im Englischen weltweit in Gebrauch und überträgt an alle, die ihn verwenden seinen ursprünglichen Erfahrungsgehalt. Wer wissen will, ob es sich bei einem aktuellen Geschehen um ihn herum um eine Pandemie handelt, braucht nur auf die Sprache hören, dem Erfahrungsgehalt der Wortbedeutung nachdenken und ihn mit seiner gegenwärtigen Situation konfrontieren.
Das galt, bis die WHO im Jahre 2009 in einer einsamen Entscheidung beschloss, die sinnliche Erfahrung aus dem Begriff zu entfernen und eine große Mehrheit diese Abkoppelung eines hochgradig angstbesetzten Begriffs von der Wirklichkeit widerspruchlos hinnahm.
Hätte nicht jedes politisch eigenständige Land sagen können: Die WHO kann ja gerne ihre eigene Pandemie definieren – wir hingegen werden auch bei dieser Influenza Welle sehr genau die Todeszahlen im Auge behalten, aber erst dann von einer Pandemie sprechen, wenn ein bestimmtes Ausmaß an Übersterblichkeit deutlich überschritten wird. Jeder einzelne Medienkonsument hätte sagen können: Solange nicht zweimal die Woche der Leichenwagen in meiner Straße vorbeikommt und einen Nachbarn abholt, werde ich nicht von einer Pandemie reden. Im alltäglichen Umgang miteinander wird ein Einzelner, der die gewohnte Bedeutung eines Begriffs radikal ändert, schließlich kaum ohne Widerrede damit durchkommen. Warum also die WHO?
Ein Fluch auf dem Abendland
Die sprachliche Operation der WHO erinnert an eines der wirkmächtigsten Gleichnisse der abendländischen Geistesgeschichte, das Höhlengleichnis von Platon aus dem siebten Buch der Politeia. Die Menschen werden in diesem Gleichnis als Gefangene geschildert, die unten in einer Höhle mit dem Rücken zum Ausgang sitzen. Weil sie gefesselt sind und ihren Kopf nicht bewegen können, sehen sie nur das, was direkt vor ihnen auf der Höhlenwand erscheint. Draußen vor der Höhle werden Abbilder von Dingen vorbeigetragen, das Licht wirft die Schatten dieser Abbilder an die Höhlenwand. Ein Einziger der Gefangenen wird auf ominöse Weise gewaltsam befreit, nach oben geschafft und dem Sonnenlicht ausgesetzt. Nachdem er sich an die Helle gewöhnt hat, schaut er die wahre Idee des Guten in seiner Vorstellung, während der Meinungspöbel dort unten den bloßen Schatten verfallen ist.
Das Gleichnis etabliert die Herrschaft der Wahrheit der Philosophie über den zusammengetragenen Gemeinsinn der Meinungen, zeigt aber zugleich ihre polemische Herkunft. Hannah Arendt bezeichnete diese an Feindschaft grenzende Spannung zwischen Philosophie und Politik als Fluch, der auf der abendländischen Geistesgeschichte laste.
Die Erfahrung, die Klugheit der Vielen wird gegenüber dem, was die Wenigen als Wahrheit festlegen, hierarchisch untergeordnet und gleich doppelt depotenziert (der Schatten des Abbildes). Das ermöglicht einer kleinen Minderheit, die Vielen zu rangniederen passiven Empfängern der Wahrheit anderer zu machen. In Platons idealem Staat hat jeder an seinem zugewiesenen Platz zu verbleiben, es herrschen die Philosophenkönige, weswegen Arendt formulieren konnte: Die Politische Philosophie begann mit Platon und endete mit Marx. Das Politische kam darin nicht vor.
Eine Krankheit ist gewöhnlich etwas, das einem unerwartet zustößt. Man hat Symptome, man fühlt sich nicht gut, die alltäglichen Abläufe werden unterbrochen und man legt sich hin. Mit dem Entfernen der Erfahrungsgrundlage schuf die WHO und die sie finanzierenden Gruppierungen die Voraussetzungen, eine Pandemie ohne Symptome ausrufen und über geeignete mediale Verbreitungskanäle an moderne Medienkonsumenten herantragen zu können. Sie kauften sich einige als Meinungsführer identifizierte Prominente und konnten für die große Masse darauf bauen, dass die metaphysische Tradition der abendländischen Geistesgeschichte ihrem Ansinnen entgegenkommt. Der Glaube zählt noch immer mehr als der eigene Wirklichkeitsbezug. Der Schauspieler Jan-Josef Liefers hat das mit der Formulierung auf den Punkt gebracht: „Verzweifeln Sie ruhig, aber zweifeln Sie nicht!“
Abgedrängt
Die eigentliche Tragödie der Corona-Pandemie scheint mir die beunruhigende Erfahrung, dass Millionen von erwachsenen Menschen, die alle lesen und schreiben gelernt haben, nicht bereit sind, Behauptungen, die irgendwo aufgestellt werden, selbstständig auf ihren Tatsachengehalt zu überprüfen, damit Gerüchte als solche identifizieren und ihnen mit Verweis auf die allen anderen auch zugänglichen Tatsachen widersprechen. Hannah Arendt hat von der „haltgebenden Kraft der Tatsachenwahrheit“ und davon gesprochen, dass die Wirklichkeit zu ihrem Schutz auf uns angewiesen ist. Die eigentliche Tragödie scheint mir, dass eine platonische Pandemie erfolgreich funktioniert hat, denn diese Pandemie gab es nur in den Medien und den Köpfen der Menschen, die sie geglaubt haben oder dafür eingespannt wurden.
Wir sind damit an einem Punkt angekommen, an dem das in der liberalen westlichen Moderne als Normalfall etablierte Verhältnis von Staat und Gesellschaft neu austariert werden muss. Wenn wir das berühmte Böckenfördsche Diktum: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist“ gegen den Strich lesen und fragen, welche Voraussetzungen den Corona-Staat möglich gemacht haben, kommen wir um die unangenehme Einsicht nicht herum, dass wir uns zu weit ins Private haben abdrängen lassen.
In der gegenwärtigen Verfassung wären wir nicht in der Lage, dem, was Böckenförde unter Voraussetzungen anspricht, zu entsprechen. In einem Text von 1964 knüpfte Böckenförde eine These Julien Freunds auf, die besagte, „dass das Recht seinem Wesen nicht eine Substanz in sich sei, sondern eine Vermittlung zwischen Politik und Ethik, Ethik hier als den Gesamtbereich des in der Gesellschaft wirklichen Sittlichen verstanden, das seinerseits aus verschiedenen Quellen (Mythos, Religion, christlicher Offenbarung, autonome Freiheitsethik) geformt sein kann.“
Das Recht als ein Rechtsverhältnis kann sich als solches nur halten und auch nur durchsetzen, wenn es einen sittlichen Rückhalt in der Gesellschaft hat, d.h., es gibt weder einen wirklichen noch transzendenten Garanten, der uns das Wagnis eines dem Recht gemäßen Zusammenlebens abnehmen könnte. Die Formulierung vom Recht im Spannungsfeld zwischen Politik und Ethik lässt den Begriff Rechtsstaat nicht unbehelligt, situiert sie doch das Recht zwischen Staat und Gesellschaft als öffentliche Sache, die beide gemein haben. Sie wird gefährdet, wenn eine Seite sie allein für sich beansprucht.
Okkupiert der Staat das Recht, setzt er es als Waffe gegen seine Bürger ein und wird zum Polizeistaat. Nimmt eine hypermoralische Gesellschaft den Staat in Geiselhaft, hindert sie ihn an seinen Kernaufgaben und verpflichtet ihn auf Gehalte, die ihn nichts angehen. Böckenförde machte deutlich: „Wird das Recht von einem der beiden Größen absorbiert und funktionalisiert, wird es als Recht fragwürdig: das ‚nur‘ politische Recht und das ‚nur‘ sittliche Recht sind beide totalitär, verlieren ihre sozialordnende Kraft und fordern den Widerspruch gegen sich heraus.“
Die böckenfördsche Schicksalsgemeinschaft
Die gegenwärtige Lage in Deutschland liegt noch außerhalb des Verfallshorizontes, den sich Böckenförde Mitte der sechziger Jahre vorstellen konnte. Die Konstellation von Polizeistaat mit hypermoralischem Anspruch beschleunigt mit ihrer Generalmobilmachung die Selbstzerstörung. Sie will noch hinter die als Konsequenz der Religionskriege entstandene Trennung von säkularisiertem Staat und freigelassener Gesellschaft zur totalen Volksgemeinschaft der Guten zurück.
Wer kann das aufhalten? Wer sind die Widersprechenden? Wer sind diejenigen, die sich vom fragwürdig gewordenen Recht herausfordern lassen?
In seiner Rede zur Verleihung des Hannah Arendt Preises 2004 – „Europa und die Türkei“ – lehnte Böckenförde den Beitritt der Türkei zur EU ab und bezog sich dabei unter anderem auf die für die Stabilität einer politischen Gemeinschaft erforderliche politische Handlungsfähigkeit, die gerade dann angesprochen wird, wenn das Gemeinwesen als solches auf dem Spiel steht.
Es reiche als gemeinsame Grundlage nicht aus, „dass alle darin miteinander Verbundenen Menschen sind und sich als solche in ihren Menschenrechten anerkennen.“
Zur Unterstützung zog er einen politisch unverdächtigen Schweizer mit dem Satz hinzu: „Völlig Fremdes lässt sich nicht verbinden.“ Für das politisch handeln können müsse in einer Demokratie der „sense of belonging“ stärker ausgeprägt sein als in technokratisch oder autoritär verfassten Gemeinwesen.
Ernst Wolfgang Böckenförde ist 2019 im Alter von 88 Jahren gestorben und musste den Zerfall der zweiten deutschen Demokratie nicht mehr erleben. Er wäre wohl nicht still geblieben. Es liegt jetzt an uns, ob wir das Geschick dieses Zerfalls aufnehmen. Die Voraussetzungen dazu gedeihen gerade. Man kann fast jeden Tag irgendwo bemerken, wie Individuen, die sonst nichts miteinander verbindet, durch die gemeinsame Erfahrung eines völlig aus dem Ruder gelaufenen Maßnahmenstaates zueinander gefunden haben, um das verletzte Recht wieder einzurenken.
