Die Prinzen-Show

Um was geht es eigentlich beim Schauspiel vom vereitelten Rentner-Gang-Putsch? Meine Vermutung: Um innere Sicherheit geht es dabei nicht. Jedenfalls nicht im Kern, sondern nur vordergründig.

Zunächst mal: Dass der Staat gegen konkrete Bedrohungen der inneren Sicherheit vorgeht, ist völlig in Ordnung und Teil seiner wenigen echten Kernaufgaben. Dabei ist es völlig egal, ob die konkrete Bedrohung der Bürger von radikalen Klimaschützern, islamistischen Großfamilien oder rechtskollektivistischen Ewiggestrigen ausgeht. 

Es bleibt somit erstmal seriös abzuwarten, was bei den Ermittlungen gegen Heinrich XIII Prinz Reuss zu Köstritz und seinen angeblichen Verschwörerkollegen herauskommt. Jeder Stammtisch in Deutschland plant Umstürze, wenn es nur spät genug am Abend ist, und es braucht in einem Rechtsstaat noch immer Beweise für Straftaten. Wirres Gerede und eine abseitige Gesinnung reichen für eine Inhaftierung noch immer nicht aus. 

Das ist auch die Meinung des Bundesverfassungsgerichts, jedenfalls des Bundesverfassungsgerichts vor Harbarth (jenem Parteipolitiker, der den Vorsitz im November 2018 übernahm). Das BVerfG schrieb am 22. Juni 2018 (in BvR 2083/15): 

„Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf ein prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat.“ 

Und:

„Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebensowenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit. Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden.“

Mit anderen Worten: Was der Prinz gesagt hat, ist irrelevant. Die Behörden müssen nachweisen, dass vom Prinzen und seiner Tafelrunde wirkliche Rechtsgutverletzungen vorlagen oder konkret beabsichtigt wurden. Schaun mer mal.

Narrativstrickwerk

Was an dem ganzen Vorgang stinkt, ist nicht die Festnahme von 25 Verdächtigen, sondern der unverhältnismäßige Aufwand von 3.000 zugreifenden Polizeibeamten, also 120 Mann pro zu überwältigendem Rentner, was einen erheblichen Koordinierungsaufwand und wochenlange Vorausplanung erfordert, sowie die Tatsache, dass eine Auswahl einer großen Gruppe von regierungstreuen Journalisten schon zwei Wochen vorher detailliert informiert worden ist, die Namen der Verdächtigen und die genauen Orte sowie den genauen Zeitpunkt des Zugriffs schon wussten, damit sie sich mit Kameras dokumentierend aufbauen konnten, um das sich abspielende Schauspiel in der Bevölkerung zu verbreiten. 

Hier wurde in Wahrheit nicht Strafverfolgung betrieben, sondern ein Narrativ inszeniert.

Wäre es primär um Strafverfolgung gegangen, dann wäre über die Aktion nichts gestreut worden, denn die kursierenden Informationen hätten die Verdächtigen erreichen können und die Beamten beim Zugriff gefährden oder eine Flucht ermöglichen können.

Der Verdacht drängt sich also förmlich auf, dass die ganze Szenerie mehr der simulierten Realität einer Truman-Show gleicht als dem Alltag der Ermittlungsbehörden: Die Bürger sollen nicht beschützt werden, sondern sie sollen etwas ganz bestimmtes sehen. 

Aber was genau und wozu?

Wäre es darum gegangen, dem Volk zu demonstrieren, wie handlungsfähig der Staat in Bezug auf die innere Sicherheit ist, dann hätte ich beispielsweise erwartet, dass 3.000 Polizisten in einer Razzia mobilisiert werden, um einen arabischen Clan in Berlin, Frankfurt und Köln auszuheben, nicht eine schwurbelnde Rollator-Gang. Das hätte natürlich einigen Mut erfordert, hätte dem Staat aber sicher Respekt verschafft. 

Aber es geht eben nicht um innere Sicherheit.

Merkelmuster

Um was es bei bundesrepublikanischen Berufspolitikern in erster Linie seit zwei, drei Jahrzehnten immer geht, lässt sich bei Merkel und ihren handlungsleitenden Motiven studieren, beispielsweise bei ihren Entscheidungen zum vorgezogenen Atomausstieg 2011, zur Grenzöffnung 2015 und zur Annullierung der Wahl Kemmerichs 2020: Immer ging es primär um Machterhalt. Nie um die Sache an sich. Und vor allem ging es nie um die Sicherheit der Bürger.

Das Motiv des Machterhalts – das gehört zum Kern der Verhaltensweisen, Muster, Ideen und Reflexe von autoritären, totalitären, kollektivistischen Regimen aller Couleur in der Geschichte. Es ist immer das gleiche, ob bei den Nationalsozialisten, in der DDR, in China, in der Ukraine, in der Türkei oder in Russland oder in vielen anderen autoritären Staaten: Politische Gegner werden als Terroristen etikettiert. Warum? Damit man sie mit Zustimmung der Bevölkerung beseitigen kann, denn Terroristen darf man beseitigen. Und dann beseitigt man sie: Sie werden eingesperrt, ausgewiesen, entlassen, kontengesperrt oder ermordet, in jedem Fall mundtot gemacht, damit sie die Macht des Regimes nicht mehr angreifen können. 

Nun leben wir in der Bundesrepublik noch nicht im Totalitarismus. Aber in Nachfolge zweier totalitärer Staaten: Das dritte Reich war ein totalitärer Unrechtsstaat, die „Terroristen“ landeten z.B. im Konzentrationslager. Und die DDR war ein totalitärer Unrechtsstaat, die „Terroristen“ landeten z.B. in Bautzen. Und mit erzkollektivistischen Gestalten wie Merkel, Faeser, Spahn oder Lauterbach, haben wir rund drei Jahrzehnte nach dem Ende der DDR genau die machterhaltenden Verhaltensweisen, Muster, Ideen und Reflexe, die zu totalitären Regimen, nicht aber zu freiheitlichen Rechtsordnungen gehören, wieder zurück im Zentrum der Macht in Berlin. So wie es Bärbel Bohley 1991 voraussagte: 

„Die geheimen Verbote, das beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.“

Saubermachen

Unverzichtbarer Teil der geplanten Rentner-Gang-Putschvereitelungs-Inszenierung der Innenministerin war der Auftritt bei Maischberger am Abend desselben Tages im Staatsfernsehen. Dort wurde selbstverständlich von der Hofjournalistin kein einziges Wort über den Mädchenmord in Illerkirchberg fallen gelassen – von wegen innere Sicherheit –, stattdessen bekam Faeser Gelegenheit, die Prinzfestsetzung mit einem parteipolitischen Framing zu versehen: Sie verband die Reichsbürger narrativ mit „Höcke“ und damit mit der AfD und kündigte somit an, Oppositionelle „aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen“. 

Das Narrativ geht also so: Jeder, der nicht linientreu ist, wird zu dem Komplex „Rechts-Reichsbürger-AfD-Nazi-Terrorist-Querdenker-Demokratiefeind“ gezählt und darf deshalb beseitigt werden, um vorgeblich die innere Sicherheit und die Staatsorgane zu schützen. Per „verändertem Disziplinarrecht“ wird dann ein derart als „Verfassungsfeind“ verdächtigter Mandatsträger aus dem öffentlichen Dienst „entfernt“, was eine Umkehr des Schuldnachweises mit sich bringt: Der Beschuldigte müsste nachweisen, dass er unschuldig ist, wenn er sich gegen diese neue Art von Radikalenerlass wehren will. 

Säuberungsaktionen gehören zu allen autoritären kollektivistischen Regimen in der Geschichte: Wenn Rechts an der Macht ist, wird Links ausradiert. Wenn Links an der Macht ist, wird rechts ausradiert. Es scheint ein psychologisches Muster zu sein, dass kollektivistische Machthaber irgendwie von „Reinheit“ besessen sind und ihre politischen Gegner als Schmutz betrachten, der weggemacht werden muss. 

„Projekte gegen Rechts“

Nach allem, was ich in der Coronamaßnahmenkrise erlebt habe, gehe ich davon aus, dass es die Quasi-Einheitsparteienfront der Berufspolitiker in Berlin in Zukunft fertigbringt, auch prominente Gegner ihrer verrückten Pandemiepolitik, ihrer verrückten Klimapolitik, ihrer verrückten Migrationspolitik oder ihrer verrückten Geldpolitik zum „terroristischen Komplex“ zu zählen und zu verfolgen. Im Namen der Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wird so systematisch die freiheitlich-demokratische Grundordnung verletzt, denn zu der gehören ureigentlich Opposition, andere Meinungen und Machtwechsel mit dazu.

Dafür sprechen auch die Reflexe von Politikern und Journalisten sowie von zig Regierungsgetreuen auf Twitter, die nun Reichsbürger stufenlos verbinden mit „Querdenkern“, „Coronaleugnern“, „AfDlern“, „Klimaleugnern“, „Schwurblern“, „Aluhutträgern“, „Verschwörungsideologen“ und so weiter. Der ganze Vorgang ist einer der Etikettierung der politischen Gegner. Auf die Etikettierung folgt die Abwertung, auf die Abwertung die Entrechtung und auf die Entrechtung die Beseitigung. Wie allzu oft in der Geschichte. Wir sind mal wieder live dabei.

Und nicht zu vergessen: Während die wohlige Wärme des Gefühls, von Mutti Staat beschützt zu werden, durch die kuhäugigen Tagesschaukonsumenten strömt, kann die kollektivistische Regierung weiter viele Milliarden Euro Steuergeld zu ihren befreundeten linksextremistischen NGOs fließen lassen – und deren „Projekte gegen Rechts“ laufen geschmiert weiter, so dass tausende parasitäre Lebensentwürfe auf Kosten der Nettosteuerzahler weiterhin gesichert sind.

Machen wir uns nichts vor: Wenn Rechtskollektivisten an der Macht wären, würden die gleichen Mechanismen im „Kampf gegen Links“ ablaufen. Es ist kein Rechts-Links-Problem, es geht auch nicht darum, Reichsbürger oder andere Extremisten zu verharmlosen oder den Teufel der Wiederkehr des Totalitarismus an die Wand zu malen. Mir geht es vielmehr um den erbärmlichen, schmierenkomödiantischen Zustand unseres politisch-gesellschaftlichen Systems, in dem die individuelle Freiheit heute bedroht ist wie nie zuvor seit seiner Gründung 1949. 

Dass der Staat die Rentner-Gang des Prinzen Reuss zu Köstritz mit Hilfe eines Geschwaders von Journalisten ausgehoben hat, ist einerseits ein lächerlicher Vorgang, andererseits legt er offen, wie der deutsche Staat im Jahre 2022 tickt. Und das ist eine bitterernste Geschichte. 

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11 Kommentare. Leave new

  • Immo Sennewald
    9. Dezember 2022 13:38

    Der Text bringt Ziele, Strategien und Methoden der derzeit herrschenden politischen Parteien auf den Punkt. Danke und Glückwunsch zur detaillierten Analyse. Wie das Grundgesetz seit mindestens 30 Jahren ausgehöhlt und unwirksam gemacht worden ist, muss jeden zutiefst beunruhigen, der Wert auf Freiheit, Rechtsstaat und die für eine Demokratie selbstverständliche Verpflichtung Gewählter auf den Nutzen und die Sicherheit des Souveräns – des Volkes – legt.

    Antworten
    • Oliver Gorus
      9. Dezember 2022 20:48

      Danke. Ja, die Sorge teile ich. Es scheint kein Zurück mehr zu geben, die Parteien wühlen sich immer tiefer.
      Oliver Gorus

      Antworten
      • Achim Schiller
        12. Dezember 2022 15:21

        Jeder andere Meinung, jeder legitime Widerstand, schon das Ankratzen iher Narrative macht ihnen Sorgen, Angst und Panik.
        Deshalb sind die Reaktionen auch so abgehoben weltfremd und für jeden selbsdenkenden Menschen größtenteils unverständlich.
        Sie zeigen aber auch den Zustand von Regierung und Parteien, ja Politik insgesamt – man muss sich dazu nur die heutigen Einlassungen zum Thema von Herrn Klingbeil (SPD) anhören.

        Antworten
  • Dors Venabili
    9. Dezember 2022 16:54

    Guter Schnappschuss des politischen Zustandes! Richtig Hoffnung macht er jedoch nicht, denn alle “Wertedemokratien” heute kämpfen cum grano salis mit demselben Problem. Es ist vielleicht ein grundlegendes Problem des menschlichen Intellektes? Es gibt keine Anreize für reflektierte Analyse des Selbst als Individuum und die Einbindung in eine Gemeinschaft.
    Es läuft immer darauf hinaus, dass sich ein Kondensat an neurotischen Narzisten bildet, die brüllend ihre Erweckung anderen aufdrücken bis es knallt. Erst dann ist eine Weile Ruhe…

    Antworten
    • Oliver Gorus
      9. Dezember 2022 20:49

      Intelligenz oder ein guter Charakter darf nicht die Voraussetzung für ein politisches System sein. Die Menschen sind, wie sie sind.
      Oliver Gorus

      Antworten
      • dors venabili
        10. Dezember 2022 11:13

        Das ist jetzt so ein bißchen wie: ” Die Demokratie braucht Grundlagen und Voraussetzungen, die sie selbst nicht garantieren kann!” Game over?

        Antworten
      • Und weil die Menschen so sind, wie sie sind, bedarf es Strukturen, die das berücksichtigen!
        Beispielsweise die rechtliche Einordnung von – teilweise absurden – Angriffen des Pöbels und der Machthaber (oft im Verbund miteinander). Was aber gerade auch zur Disposition steht, wie man am Beispiel der Beweislast-Umkehr trefflich erkennen kann.

        Antworten
  • Etwas widersinnig, einerseits zu anzumahnen, auf die Etikettierung folge die Abwertung und auf die Abwertung die Entrechtung durch Politiker und Journalisten, um andererseits dann selbst von tausenden parasitären Lebensentwürfen in NGOs zu schreiben.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Goldene_Regel

    Antworten
    • Parasitär sind diese Lebensentwürfe auf Kosten Anderer nunmal. Würde ich es abwertend meinen, dann würde ich die Menschen selbst als Parasiten oder Schmarotzern bezeichnen. Das würde ich aber nicht tun. Ich bezeichne lediglich die Lebensentwürfe gemäß ihrer funktionsweise als parasitär und sehe darin keine Abwertung der Menschen. Man muss sagen dürfen, was ist.
      Oliver Gorus

      Antworten
  • Der verhinderte Staatsstreich als Ablenkungsmanöver des eigenen Fehlverhalten?
    Korruption in den Spitzen der europäischen Sozialdemokraten oder die Selbstbedienungsmentalität in den ÖR Medien. Den anständigen Demokraten, der AfD, einen ihr zustehenden Vizepräsidenten des Bundestages zu verweigern, wenn man diesen selbst der SED Nachfolger zugesteht, macht dann durchaus Sinn.

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  • Ich halte den Kommentar für relativ weit am Thema vorbei argumentiert, denn er unterstellt “dem Staat” (vulgo: Bundesanwaltschaft) einen Handlungsrahmen, den diese nicht hat.

    Der Verweis auf Illerkirchberg ist ein klassischer Whataboutism und auch insofern nicht zutreffend, weil die Vorbereitung des Zugriffs auf Prinz und Co. mindestens zwei Wochen dauerte, in denen aber mangels Kristallkugel der Mord an dem 14-jährigen Mädchen nicht bekannt sein konte. Das ist also leider wirklich schlecht geschrieben.

    Fakt ist, Reichsbürger werden von normal gebliebenen Menschen etwa so beäugt wie Anhänger der Theorie, die Erde sei eine Scheibe oder die Mondlandung hätte nicht stattgefunden – man gibt ihnen, wie dem leicht irren Onkel auf der Familienfeier, keine Satisfaktionsfähigkeit, sondern setzt sie in die Ecke, gibt ihnen ein Bier und hofft, dass sie nichts sagen bis die Feier zu Ende ist. Menschen, die dauerhaft Blödsinn verzapfen, ereilt dieses Schicksal. Man mag sie als verschroben hinstellen, und als dumme greise Rentner, und dann könnte die Geschichte enden.

    Aber wenn die Rentner (meist sind es Rentner bzw. irgendwelche ex-Irgendwasse) Polizisten erschießen (was bereits geschehen ist), wird aus Spaß Ernst, und spätestens dann sind Reichsbürger nicht mehr nur nicht salonfähig, sondern gefährlich. Weil Verfechter gängiger anderer Dummheiten nicht zur Waffe greifen. Für die Überzeugung, die Erde sei keine Scheibe, musste noch nieman dran glauben.

    Für den Staat ist es unerheblich, wie alt die Narren sind. Die Zugehörigkeit zu der speziellen Narrengruppe, die zu Waffen greifen könnte, reicht aus. Verschwörung zum Staatsstreich, Bildung einer terroristischen Vereinigung, Verschwörung zur Überwältigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind Offizialdelikte, bei deren Bekanntwerden die Bundesanwaltschaft handeln muss. Und das hat sie nun eben getan.

    Es mag sein, dass im Nachhinein die gesamte Aktion absichtlich großartig angekündigt wurde, aber auch eine Bundesanwaltschaft setzt eben gerne mal Zeichen, die möglicherweise anderen Kukidentkommandos rechtzeitig sagen, sich weiter mit dem Polieren der Gartenzwerge zu beschäftigen oder am Stammtisch ihre Theorien zu verbreiten, aber vielleicht nicht mehr zu versuchen, von gewaltsamen Umstürzen zu phantasieren.

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