Merz, irreversibel
In Italien herrscht Frühling, in Deutschland kehrt der Winter vorerst zurück. Mehrere Gespräche führe ich in der vergangenen Woche mit Italienern wie italianisierten Deutschen. Die Fragen sind: Kommen die Deutschen zum Urlaub? Wieso haben ausgerechnet die Deutschen diesen Hang zum Sonderweg (gemeint war: der Synodale Weg)? Warum gibt es in Deutschland keine Kehrtwende?
Die drei Fragen hängen eng miteinander zusammen. Sie fügen sich in ein Bild. Dazu noch ein Fragment: In einem Kontrafunk-Gespräch werde ich kurz vor der Italien-Reise auf den Vorstoß von Giorgia Meloni angesprochen. Die italienische Ministerpräsidentin hat eine Überprüfung des EU-Emissionshandels eingefordert. Ich weise darauf hin, dass nicht Meloni, sondern Friedrich Merz der Erste war, der diese Debatte angestoßen hat – die Italiener haben das beobachtet und das zum Anlass genommen, sich vorzuwagen. Die Nachfrage ist spannend: Ob die Italiener das denn wirklich mit Merz mitbekommen hätten?
Natürlich haben sie das. Selbst mein 84 Jahre alter Vater hat es. Weil südlich der Alpen seit der Euro- und Finanzkrise genau beobachtet wird, was Berlin tut – und sei es nur, um einen Vorwand zu finden oder die Deutschen mit ihren eigenen Mitteln zu bekämpfen. Die Belehrungen aus Deutschland haben dazu geführt, dass man genau überprüft, ob sich die Deutschen an die eigenen Vorgaben halten. Die teutonischen Schuldenorgien der letzten Jahre sind deshalb ebenfalls registriert worden. Auf katholischer Ebene gilt Ähnliches hinsichtlich des Synodalen Wegs. Und ebenso hat man mitbekommen, dass die deutsche Wirtschaft in einer hausgemachten Krise steckt.
Den Anschluss verloren
Das europäische Ausland weiß also sehr wohl, dass Deutschland seit der Ampel wieder auf dem besten Weg ist, der „kranke Mann Europas“ zu werden, wie es bereits zur Jahrhundertwende der Fall war. Daher die Frage nach den Urlaubern. Bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 haben zahlreiche Europäer den Zustand des Landes bemerkt – sowie seine Abwesenheit auf dem europäischen Parkett. Das hat sich mit dem Scholz-Merz-Wechsel nur unerheblich geändert. Meloni bleibt weiterhin der sichtbarste europäische Regierungschef.
In manchen Belangen hat Deutschland den Anschluss vollständig verloren. Besonders sichtbar wird das bei Infrastrukturprojekten. Dass die Alitalia ihre Bedeutung verloren hat, hängt paradoxerweise nicht so sehr an Misswirtschaft als vielmehr am Ausbau der Schnellzüge. Die Binnenfluglinie Mailand–Rom verliert ihr Gewicht, wenn der Fahrgast per Zug nur drei Stunden von Milano Centrale nach Roma Termini braucht. In Deutschland diskutiert man stattdessen über das Verbot von Binnenflügen zur CO2-Reduktion. Über den Zustand der Deutschen Bahn muss man keine weiteren Worte verlieren.
Dass die Regierung Meloni zur Kernkraft zurückkehren will, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Ausstieg aus der Kernkraft als strategischen Fehler bezeichnet hat – ebenfalls. Der Bundeskanzler nahm dies zum Anlass, den Ausstieg als „irreversibel“ zu bezeichnen. Das entbehrt nicht der Ironie, da Merz sich bisher bei allen seinen Äußerungen elastisch, wenn nicht gar reversibel gezeigt hat.

Das Dogma der Alternativlosigkeit
Es bringt jedoch die deutsche Misere auf den Punkt: Deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen zu tun, hatte schon Richard Wagner festgestellt, und diese Unbedingtheit hat seit Martin Luthers „Hier stehe ich, ich kann nicht anders“ ihre geistige Kontinuität bewahrt. Nicht umsonst erinnert Merzens „Irreversibilität“ an Merkels „Alternativlosigkeit“ und auch an das Credo des Synodalen Wegs, wonach die von der deutsch-katholischen Kirche angestrebten Reformen „unumkehrbar“ seien. Vorwärts immer, rückwärts nimmer.
Hier beginnt das Unverständnis zwischen den europäischen Völkern. In der Bundesrepublik gehört es zur Selbstverständlichkeit, dass Gesetze nicht gestrichen oder zurückgedreht, sondern höchstens angepasst werden. Schon die Wehrpflicht wurde nie abgeschafft, sondern lediglich „ausgesetzt“. Auch den Atomausstieg, den die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder beschlossen hatte, schaffte die schwarz-gelbe Koalition unter Merkel nicht ab. Es gab vorerst „Laufzeitverlängerungen“. Es ist, als schwebte Luthers Glaube an das geschriebene, unantastbare Wort noch immer in den Köpfen der Politiker.
Der Amerikaner glaubt an die Verfassung, der Deutsche an Gesetze
Doch das wäre zu kurz gegriffen. Denn in den USA gehört es zum guten Ton, dass ein neuer Präsident zuerst per Erlass dem eigenen Lager zuarbeitet – und die unpopulären Dekrete des Vorgängers außer Kraft setzt. Stichwort: Unterstützung von Planned Parenthood. Dass Gesetze durch beide Kammern zurückgedreht werden, wenn die Regierung eine Mehrheit hat, gehört zu den Erwartungen der Wähler. Was bleibt, das sind nicht einzelne Gesetze und Reformen, sondern die Konstitution. Kurz gesagt: Der Amerikaner glaubt an die Verfassung, der Deutsche an Gesetze.
In Italien läuft es ähnlich. Nicht nur einzelne Gesetze des vorher herrschenden Lagers werden infrage gestellt. In vielen Fällen wird sogar das Wahlgesetz revidiert. Für Empörung sorgte in deutschen Medien die Umbesetzung des italienischen Staatsfernsehens unter der Meloni-Regierung. In Wirklichkeit besetzt jede italienische Regierung die RAI neu.
Der Bumerang der Energiepolitik
Dass solche Vorgänge mit Staunen beobachtet werden, ist eher der deutschen Situation geschuldet, dass es in Deutschland keine Lager mehr gibt, denn vielmehr mehrere Parteien, die den Kuchen unter sich verteilen. Die natürliche Rivalität besteht in „Unserer Demokratie“ nicht mehr, wenn es nur noch um AfD und Anti-AfD geht. Es gibt daher auch keinen Anreiz zur völligen Um- oder Neubesetzung. Denn jede Partei außer der AfD könnte bald Partner sein. Man darf sich diesen nicht verprellen. Das gilt insbesondere für die CDU, die sich keinen Partner rechts von sich selbst erlauben will – während auf der linken Seite gleich mehrere Parteien zur Auswahl stehen.
Gleich zwei Beispiele der jüngsten Vergangenheit belegen diesen Hang zum unbedingten Status quo. In jedem anderen Land wären Heizungsgesetz und Selbstbestimmungsgesetz ein No-Go für die Oppositionspartei. Die CDU kann und will sie aber nicht zurückdrehen, selbst wenn eine Mehrheit der Bevölkerung es wünschte. Sie träte den Grünen als mögliche Alliierte auf die Füße. Und sie würde ein Erbe der Ampel-Regierung beschneiden, die immerhin von der SPD angeführt wurde, mit der die Union heute regiert. Es ist eine unvernünftige Politik, die sich den Anstrich von Verantwortung und Weitsicht gibt.
Es ist zudem eine Politik, die irgendwann als Bumerang zurückkehrt und in den Nacken des Urhebers schlägt: Im Falle der Energiepolitik rächt sie sich bereits. Aber wie es nun einmal in Deutschland ist: Der Ruf danach, die Energiesteuer, die CO2-Abgabe oder die Mehrwertsteuer zu senken, auszusetzen oder gar abzuschaffen, um die explodierenden Preise an der Tankstelle zu bekämpfen, kommt niemandem in den Sinn. Früher gab der ADAC Ratschläge, möglichst günstig zu tanken, bevor man ins spritteure Italien fuhr. Heute – Stand 13. März – kosten Benzin und Diesel rund 20 Cent weniger in Italien als in Deutschland.
Guareschi und die deutsche Seele
Damit zurück zum eigentlichen Anlass des römischen Kurzaufenthalts: Die Vorstellung meiner Guareschi-Biografie. Giovannino Guareschi hat bekanntlich zwei Jahre in deutscher Lagerhaft verbracht, weil er nach dem „Fall Achse“ nicht mit den Nationalsozialisten kollaborieren wollte. In Italien selbst hatte er bereits Kontakt mit einer Deutschen, die mit einem Italiener verheiratet war und sich „assimiliert“ hatte. Guareschi kannte demnach die deutsche Mentalität.
Frappierend ist eine Szene, die sich nach der Befreiung der italienischen Kriegsgefangenen im niedersächsischen Wietzendorf im Jahr 1945 abspielt. Die Briten sind überrascht, als sie die jungen deutschen Wehrmachtssoldaten festnehmen – darunter auch minderjährige Hitlerjungen. Denn die deutschen Gefangenen wollen partout nicht glauben, dass sie den Krieg verloren haben. Man hatte ihnen doch jeden Tag den Endsieg in Aussicht gestellt! Für den britischen Verantwortlichen, der nun das Kriegsgefangenenlager leitet – und in dem jetzt die Deutschen einquartiert werden –, ist das kaum nachvollziehbar. Schließlich sind die Städte zerstört, und die Alliierten stehen tief im deutschen Kernland.
Guareschi klärt den Briten auf: Er kenne ganz offensichtlich die Deutschen nicht. Die deutsche Bekannte habe ihm eine ähnliche Geschichte erzählt. Als Schulkind habe sie immer freibekommen, wenn die kaiserliche Armee an der Westfront eine Schlacht gewann. Der Hausmeister stellte sich dann feierlich vor die Türe und verkündete den Sieg und dass die Schule deswegen geschlossen sei. An zwei aufeinanderfolgende Tage der Schulfreiheit erinnerte sie sich besonders gut: Am Dienstag bekam sie schulfrei, weil die Armee eine große Schlacht im französischen Sektor gewonnen habe, am Mittwoch, weil Deutschland den Krieg verloren hatte.
Siegessicherheit vor dem Ende mit Schrecken
Ironisch kommentiert der Humorist: „So sind die Deutschen: disziplinierte Leute, die, wenn sie den Befehl bekommen, den Krieg zu gewinnen, ihn bis Mitternacht am Dienstag auch gewinnen; um null Uhr eins am Mittwoch hören sie auf zu siegen, weil sie vom Oberkommando den Befehl erhalten, sich zu ergeben.“
Dieses merkwürdige Erwachen aus der Siegessicherheit muss man nicht nur den beiden Weltkriegen zuschreiben. Vielleicht wird es bei der Energiewende und ähnlichen neuen deutschen „Kriegsschauplätzen“ irgendwann einen ähnlichen Moment erleben. Das Ende mit Schrecken löst dann auch die bisher in Stein gemeißelte Alternativlosigkeit und Irreversibilität auf. Die Einsicht wird umso schmerzhafter sein – oder mit der Behauptung kaschiert, schon immer dem Widerstand angehört zu haben.



