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Um ein Haar hätte sich Olaf Scholz an der eigenen Glatze aus dem Sumpf gezogen. Das wäre das Kunststück des Jahres 2023 geworden – aber es hat leider nicht geklappt. Der Bundeskanzler glaubt immer noch, festen Boden unter den Füßen zu haben. Gleich zweimal hat ihn das Bundesverfassungsgericht in diesem Jahr gestoppt: Das erste Mal vor der Sommerpause, als das Heizungsgesetz seines Wirtschaftsministers mit hohem „Deutschlandtempo“ durchs Parlament gepaukt werden sollte und das zweite Mal, als dann der ganze Haushalt verfassungswidrig war, mit seinen Schattenhaushalten, seinen Sondervermögen – alles nichtig.

Ja, es steht wohl fest, dass die Regierung mehr zur Delegitimierung des Staates beigetragen hat als der Operettenputsch von Heinrich XIII. und seinen Reichsbürgern. Für die Demokratie in Deutschland gab es mit Sicherheit ganz andere Gefahren.

Nein, auch nicht das Flugblatt im Ranzen eines 17-jährigen, der 40 Jahre später Wirtschaftsminister in Bayern geworden ist. Und trotzdem sage ich Ihnen: Dieser Hubert Aiwanger war der gefährlichste Mann dieses Jahres, dazu gleich mehr.

Wenigstens zählt er nicht zu den Losern des Jahres wie Christine Lambrecht, die ja nicht einmal einer pazifistischen Bundeswehr als Verteidigungsministerin länger zumutbar gewesen ist.

Interessanter ist, wer alles nicht zurückgetreten ist, obwohl doch eigentlich die Moral zum höchsten Maßstab der Politik erklärt worden war: Filz, Trauzeugenaffäre, NGOs, die das Wirtschaftsministerium vor sich hertreiben. Doch ihr Chef, der Planwirtschaftsminister Robert Habeck, sitzt noch immer fest im Sattel einer Schindmähre namens Berliner Republik. Er hasst die Bürger und er vergöttert den Staat, solange der jedenfalls nach seiner Pfeife tanzt.

2023, an was werden wir uns noch erinnern? 

Vielleicht daran: Niemals zuvor ist es passiert, dass Wahlen wiederholt werden mussten, weil sie irregulär waren. In einer Demokratie! Eine Schande für ein zivilisiertes Land! In Berlin führte die Wiederholung prompt zum Regierungswechsel auf Landesebene. Ich verstehe allerdings nicht, warum die am gleichen Tag, unter den gleichen irregulären Umständen vollzogenen Bundestagswahlen nur in einigen Wahllokalen wiederholt werden müssen. Die Antwort ist wohl: Auf der einen Seite entschieden unabhängige Richter, auf der anderen Seite waren es Politiker, die sich wieder einmal selbst kontrolliert haben – das kommt dabei heraus.

Doch kommen wir endlich zum Erfreulichen:

Kaum hatte die Ampel bewiesen, dass es sehr viel schwerer ist, wirklich zu sparen als einfach das Geld auszugeben, es aber den Bürgern vorher wegzunehmen, ohne dass die es merken, schon rollten in Berlin die Trecker und sie rollen hoffentlich wie versprochen im nächsten Jahr wieder: Die Bauern sind da! Denn der Wind des Wandels, er braucht Unterstützung von der Straße.

Es reichen nicht Meinungsumfragen, die immer wieder bestätigen, dass das Vertrauen zwischen Bürgern und Politik so schlecht war wie nie zuvor in diesem Jahr 2023, es muss noch etwas dazukommen. Und die Kraft der Veränderung kommt vor allem aus der Provinz, von den Bauern. Aber auch zum Beispiel aus Erding: Die große Kundgebung im Sommer, organisiert von der Komikerin Monika Gruber. Dort ist zum ersten Mal in der ganzen Republik dieser Wind des Wandels zu spüren gewesen. Hubert Aiwanger ist dort ja auch aufgetreten, wir haben ihn alle noch im Ohr mit seinem niederbayerischen Stil: „Die hoam ´n Oarsch offen in Berlin…“

Viel wichtiger war ein anderer Satz, den er dort gesagt hat: „Wir müssen uns die Demokratie wieder zurückholen.“ Dafür ist er als Nazi beschuldigt worden und da sollte dann ja auch eine Racheaktion gestartet werden – die zum Glück nicht gelang – die Flugblatt Affäre.

Dieser Satz „Wir müssen uns die Demokratie zurückholen“ ist für mich der Satz des Jahres. Dafür lasse ich mich gerne als Nazi beschimpfen, oder als alter weißer Mann, als Rassist oder was auch immer. Es ist mir inzwischen egal: Denn die linksgrüne Minderheit führt nicht länger das Meinungsklima an. Die können sagen, was sie wollen, den meisten Leuten ist es egal, ob sie inzwischen für Nazis gehalten werden oder nicht. Die Kraft der linken Propaganda, sie lässt nach. 

Geholfen hat dabei ein Ereignis, das die ganze Welt beunruhigt: das Massaker der Hamas an 1200 Israelis. Es hat vieles verändert. Zum Beispiel steht der furchtbare Krieg in der Ukraine nicht mehr im Mittelpunkt. Es ist ein Stellungskrieg geworden, es geht nicht vor und nicht zurück. Die Leute haben genug, die Hilfsbereitschaft für die Ukraine sinkt und Putin scheint plötzlich wieder die besseren Karten zu haben. Aber das ist nur das eine. 

Das Massaker der Hamas hat auch ein Trauma der Deutschen wieder neu aufgerührt. Allen Sonntagsreden zum Trotz gibt es Antisemitismus noch immer – und immer wieder: von Linken und von arabischen Zuwanderern vor allem. Die Willkommenskultur hat sie angelockt, sie haben sich nicht in unserer Kultur assimiliert, nein, sie lehnen sie ab.

Und das verbindet uns mit Israel: Israel ist demokratisch, Israel ist westlich, und es ist – anders als wir – höchst erfolgreich. Neid und Hass geben sich dort die Klinke in die Hand. 

Spüren jetzt auch endlich die Deutschen, dass Migration Probleme schafft? 2023 wieder besonders große Probleme, die nicht zu bewältigen sind. Aber auch hier beginnt sich der Wind zu drehen, nicht nur bei uns, sondern in ganz Europa – und sei es nur aus Angst der etablierten regierenden Parteien vor den nächsten Wahlen. Auch dazu sind ja Wahlen da. Das ist das Gute an Demokratie, dass die Gewählten Angst bekommen, wenn es nötig ist. 

Na Servus!

 

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