Na Servus! – Das war der Juni 24

Diesen Text gibt es auch als Video mit Wolfgang Herles im Televisor des Sandwirts: Hier.

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Die Wahlen zum Europaparlament gaben im Juni den Parteien schriftlich, wo sie stehen. Die Schnarchnasen der Ampel wachten auf, rieben sich die Augen, drehten sich noch mal um und tun so, als sei weiter nichts passiert. Ist ja auch nicht. Noch immer regieren sie über mehr als 2/3 der Köpfe hinweg das Land weiter in die Erschöpfung hinein. 

Der überforderte Kanzler will noch immer nicht zugeben, dass er gescheitert ist. Aber es scheitert ja nie bloß ein Kanzler. Es scheitert immer auch das Land, das er maßgeblich lenkt. Oder zu lenken meint, mit gespielter Zuversicht – mehr hat er nicht zu bieten. In Wahrheit wird er gelenkt von den Roten und Grünen: Die wissen immer noch alles besser, weil alles, was das Land ruiniert, in ihren Augen ein Segen ist. 

Die grünen Traumtänzer verloren 40 Prozent ihrer Wähler – trotz Herabsetzung des Wahlalters – vor allem bei den Jungen, auf die sie doch so sehr gesetzt hatten. Und da die SPD keine Arbeiterpartei mehr ist, wählten 1/3 der Arbeiter AfD, was auch der Union zu denken geben sollte.

Der Satz des Monats stammt von Friedrich Merz: „Die Opposition kann die AfD nicht halbieren, wenn die Regierungspolitik die AfD verdoppelt”, hat er gesagt. – Ich meine, der Satz ist nicht ganz falsch, aber entschieden unterkomplex. Hat Friedrich Merz vergessen, dass er seiner Parteifreundin von der Leyen unbedingt eine zweite Amtszeit verschaffen will?

Darum ging es doch auch bei dieser Wahl um eine Abstimmung über den maßlosen, rücksichtslosen Green Deal, den von der Leyen betrieben hat, um die monströse EU-Bürokratie, um die ökonomische Stagnation Europas, um die Reformunfähigkeit einer Gemeinschaft. Dafür steht auch die CDU. 

Sie hat maßgeblich dafür gesorgt, dass die nationalistischen Gegner der Europäischen Gemeinschaft in vielen Ländern Aufwind verspüren. 2/3 der AfD-Stimmen sind Denkzettelstimmen, sagen Wahlforscher. Aber eben nicht nur für die Ampel-Parteien.

Der schier unaufhaltsamen Aufstieg der AfD in den östlichen Bundesländern wäre noch heftiger ausgefallen ohne den Blitzstart von Sahra Wagenknechts Partei. In Ossiland verlangt nun eine Lebenslüge der Berliner Republik ihren Tribut. Die so genannte innere Einheit war und bleibt eine Illusion. Das Vertrauen der Beigetretenen in die vom Westen offerierte real existierende Schönwetterdemokratie, sie war eine Schimäre. Werte wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit werden hüben wie drüben auch ein Vierteljahrhundert nach dem Anschluss noch immer unterschiedlich begriffen.

Das Vertrauen in den Staat und in die sie tragenden politischen Kräfte nimmt zwar auch im Westen ab, aber im Osten hat es dieses Vertrauen wohl nie gegeben. Ehrlich gesagt, ich hätte die DDR gern als Mitglied in die EU aufgenommen, aber bitte auf eigene Rechnung. Stattdessen wählten wir im Westen freiwillig Angela Merkel als Inbegriff der Einheit und bewunderten sie als Retterin des Abendlandes. Auch dank der grün schillernden Merkel fiel Deutschland zurück, ist heute ökonomisches Schlusslicht in Europa. Scholz ist Merkels gelehrigster Schüler.

Wer hat also wen über den Tisch gezogen? Viele Ossis haben den Braten schneller gerochen, weil sie den Geruch kannten. Nützt aber nichts. Die jüngste deutsche Geschichte ist die Groteske, die der Tragödie unweigerlich folgt. 

Ist es woanders besser? Macron verkörpert die französische Spielart des Merkelismus. Er hat nach seinem Desaster bei der Europawahl aber ganz anders reagiert als Scholz: Er verdrängt sein Scheitern nicht, sondern zieht Konsequenzen, setzt alles auf eine Karte. Nach den Neuwahlen in Frankreich wird eine im Vergleich zur AfD wesentlich geschmeidigere Rechte die Geschicke des Landes mitbestimmen.

Damit werden sich nicht nur die Gewichte in Brüssel verändern. Wer sich darüber freut, sollte eines nämlich nicht vergessen: Auch das deutsch-französische Verhältnis, das Fundament der EU, steht vor einer neuen, der bisher größten Belastungsprobe. Marine Le Pen hat von der überwunden geglaubten Erbfeindschaft noch eine ziemlich präzise Vorstellung. Wenn Deutschland und Frankreich nicht mehr miteinander können, ist Europa dem notwendigen Wandel noch weniger gewachsen als bisher.

Na servus! 

Aber jetzt gewinnen erst einmal die Europameisterschaften. Dann ist alles nur noch ein Sommermärchen. Oder auch nicht. Dann träumen wir einfach weiter.
 

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