Der politpsychologische Frühstückssmoothie #32

Alle reden dieser Tage über die Grünen. Die größte der Ampelparteien ist und bleibt aber die SPD. Und sie hat auch das größte Problem: Über die SPD zu schreiben, lohnt sich schon lange nicht mehr. Es endet entweder in Lamentieren oder in Verspotten. 

Ich will es dennoch ein weiteres Mal tun und Hintergründe und Perspektiven für das große Finale, die Auflösung der altehrwürdigen Tante SPD aufzeigen. Der Niedergang der SPD – zuletzt in Sachsen und Thüringen nur noch recht knapp in die Parlamente gekommen und in Brandenburg nur mit Leihstimmen von allen Seiten gewonnen, steht symbolisch für den Niedergang der politischen Kultur und auch für den Niedergang des ganzen Landes. Dass sich der Abwärtstrend Deutschlands unter einem – offensichtlich ziemlich unfähigen und unbegabten – SPD-Kanzler beschleunigt, ist dabei ein nicht zu vernachlässigendes weiteres Warnzeichen. Die Führung der Partei, die aus einem unwürdigen Pärchen-Spiel nach Vorbild einer Tanzstunde („Wer mit wem?“) entstand, ist eine programmatische und intellektuelle Wüste. 

Was hat die SPD falsch gemacht? 

Eine lange Liste würde hier folgen müssen. Von extremem Hinterzimmergekungel über immer wieder fragwürdige und letzten Endes falsche programmatische und personelle Entscheidungen bis hin zur Sklavenschaft des Zeitgeistes. Es lässt sich auch auf ein Symptom fokussieren: Verrat an der eigenen Klientel, der eigenen Vergangenheit und den hart arbeitenden Menschen. 

Die heutigen Trümmerfrauen der SPD bauen nichts auf, sie zerstören nur immer mehr Substanz und Glaubwürdigkeit, die in der Vergangenheit entstanden waren. Die SPD-Ampelmännchen sonnen sich in der Macht, die ihnen ein 25-prozentiger Stimmenanteil bei der letzten Bundestagswahl beschert hat. Ein sehr sandiger Boden! Jeden Tag demonstrieren sie ihre Inkompetenz. 

Die Partei hat immer mehr Menschen, auch ausgesprochene Sympathisanten, vor den Kopf gestoßen. Arbeiter, Angestellte, Freiberufler, Handwerker, weiße Männer usw. Die Liste wurde über die Jahre immer länger. Die SPD-Führung hat in den letzten 20 Jahren nahezu alles falsch gemacht: Woker Extremismus, moralische Oberlehrerallüren und scheinakademische Genderdogmen bestimmen den Alltag, wo solide, innovative und arbeitnehmerorientierte Politik stattfinden sollte. Die Partei hätte keine Sophisten aus dem akademischen Prekariat, sondern solide und kluge Arbeitnehmer und Menschen mit Lebenserfahrung und Kontakt zur Realität gebraucht. Die heutige SPD jedoch folgt dem woken Zeitgeist wie Lemminge auf dem Weg zum Ende im Licht des Sonnenuntergangs. Gute Reise!

Wozu noch SPD? 

In Brandenburg diente die Partei noch als Abwehrmauer gegen eine zum Angstmonster aufgeblähte AfD, die den Bürgern Alpträume bereiten soll. Dies geht an den tatsächlichen politischen Bedürfnissen der Menschen meilenweit vorbei. Die SPD ist im Grunde nur noch für politische Funktionäre wählbar, die in Gremien von Gewerkschaften und NGOs sitzen, als Gleichstellung- oder Antirassismusbeauftragte in Verwaltungen oder an Hochschulen tätig sind. Ansonsten wählen unverbesserliche Stammwähler die Partei, deren Zahl jedoch dahin schmilzt wie Eis in der Sonne. 

Der Durchschnittswähler der SPD ist inzwischen um oder über 60, ebenso das Durchschnittsmitglied. Etliches spricht dafür, dass dies eher Menschen sind, die sich aus ihren Traditionen nicht lösen können und die Konfrontation mit der Realität verweigern. Extreme Verdränger der Realität auf der Basis von Unterdrückung unangenehmer Informationen (etwa die aktive und passive Rolle der Regierungs-SPD bei der Zerstörung der deutschen Wirtschaft und der Überflutung des Landes mit illegalen Einwanderern) und kognitiver Abwehr offensichtlicher Negativmerkmale (etwa die eklatante Führungsschwäche des SPD-Kanzlers Scholz, der im Vergleich mit Willy Brandt und Helmut Schmidt Schuhgröße 31 haben dürfte). 

Die Partei hat sich willfährig an der von den Grünen geleiteten, klimapolitisch begründeten Zerstörung der deutschen Industrie beteiligt. Die klimaapokalyptischen Dogmen der Grünen wurden unhinterfragt übernommen und zur eigenen Parteidoktrin. Die eigene SPD-Innenministerin, die im einstigen SPD-Stammland Hessen von den Wählern für ihre chronische Inkompetenz mit 15 Prozent Stimmenanteil abgestraft wurde. Die Malaise der SPD kommt von den Bundes- und vielen Landespolitikern. Ganz wie das chinesische Sprichwort „Der Fisch stinkt immer vom Kopf her“ es ausdrückt, ist es mit dieser Partei: Sie verrottet von oben her und die Basis ist zu schwach und zu konformistisch-ängstlich, um sich dagegen effektiv zu wehren. 

Die Hintergründe

Die führenden Parteifunktionäre sind schon lange nicht mehr in der Lage, den desaströsen Kurs der SPD zu erkennen, geschweige denn zu korrigieren. Die jetzige Führungsgeneration wird als die finalen Totengräbergruppierung der Traditionspartei in die Geschichtsbücher eingehen. Die Antwort auf die Frage „Wozu noch SPD?“ ist also offensichtlich: Für nichts! 

Eine Traditionspartei wird überflüssig, wenn sie einerseits ihre Traditionen verrät und andererseits keine Angebote für eine lohnenswerte Zukunft hat. Die Zukunft à la SPD heißt: Dystopie und Kriminalität im öffentlichen Raum, Bedrohung und Beschränkung der Freiheitsrechte, überhöhte Steuern und Abgaben. 

Der Niedergang der SPD ist das Resultat des Verrats an der eigenen Klientel. Die Realitätsferne und der finale Realitätsverlust vieler Führungskräfte in Berlin ist seit Jahren offenkundig. Dabei wiegt der irrlichternde Kurs ab 2015 noch viel schlimmer als die Agenda 2010-Politik zuvor. Arbeiter muss man in den Führungskadern der Partei mit der Lupe suchen, einfache Angestellte sind auch selten. Es dominieren Akademiker aus Fächern wie Politik- und Gesellschaftswissenschaften, Erziehung- und Genderwissenschaften und noch seichteren Fächern. Die Jungfunktionäre labern sich in die Herzen der Oberfunktionäre, finden beim gemeinen Wahlvolk aber wenig Resonanz. 

Die reale Regierungspolitik unter einem SPD-Kanzler war noch nie so schlecht. Demokratie kann man nur durch langfristig gute Politik stärken. Und genau das liefert die Ampelregierung unter SPD-Führung nicht. Vollmundig haben sie Zukunft, Führung und Zeitenwende versprochen, real produzieren sie Chaos, Abwärtsentwicklung und Planlosigkeit. Die Quittung dafür gab es in den Wahlen des Jahres 2024. Die große Quittung kommt bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025. 

Quo vadis SPD?

Der Kurs der Partei ist so sehr ins Abseits geraten, die Entfremdung von der Wählerbasis so extrem und die Performance in der Ampel so desaströs, dass die beste Lösung die Selbstauflösung wäre. Immer wieder haben sich ultralinke Gruppierungen vom Fleisch der SPD bedient – USPD, Linke und jetzt das BSW. Das sind aber Folgen der Schwäche der Führungskräfte.

SPD hat Schluss, je eher, desto besser. In jedem Ende kann aber auch ein Neuanfang liegen: Statt Wokeness, arroganter Entrücktheit und Genderdogmen soziale Gerechtigkeit, Wohlstand, Freiheit und Wachstum. Die frustrierten ehemaligen SPD-Wähler können bei einem politisch-freiheitlichen Neuanfang in der Mitte eine wichtige Rolle spielen. So bald wie möglich mehr direkte Demokratie statt verordneter Demokratieförderung, weniger Partei und Hinterzimmer und mehr Mut und Lust auf Freiheit!