Wirtschaft, Horatio, Wirtschaft!

In diesem zweiteiligen Beitrag beschreibe ich den aktuellen Kollisionskurs der deutschen Wirtschaft und der deutschen Staatsfinanzen und was daraus folgt: Im ersten Teil analysierte ich die miserable Situation, im vorliegenden zweiten Teil skizziere ich meine Lösungsvorschläge.

Deutschland rast mit Volldampf auf Umverteilung, auf Wohlstandszerstörung, auf De-Industrialisierung und den Staatsbankrott zu. Für die Ampel sind Begriffe wie Freiheit, Demokratie, Bürger, Toleranz, Wettbewerb der Ideen, Individuum, Kultur und Tradition, Effizienz und Verantwortung Fremdworte, sie setzt stattdessen auf Kollektivismus, Machterhalt, Indoktrination und Repression, auf die Auflösung der Gewaltenteilung und strikte Vorgaben, wie man zu denken, wie man zu reden hat, welche Heizung man einbauen, welches Auto man fahren und was man essen darf. 

Es ist eine alte Erfahrung, wenn durch eine falsche Wirtschaftspolitik die Gesellschaft in immer größer werdenden Teilen verarmt, wenn für die untere und für die mittlere Mittelschicht die Gefahr des Abstieges zunimmt, wenn der Raubzug einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe jede Hemmung einbüßte, dann neigt die Regierung dazu, ihre wirtschaftlichen Fehlleistungen durch ideologische Diktate und durch eine zunehmend autoritärer werdende Politik zu kompensieren, genauer überzukompensieren. 

Im folgenden Beitrag zu einer Diskussion, die unbedingt geführt werden muss, soll es in einem ersten Angang darum gehen, was kurzfristig und mittelfristig geschehen muss, um dieses Land zurück auf einen Erfolgskurs zu führen. 

Das ist notwendig, weil sich die Welt im Umbruch befindet, alte Mächte absteigen, neue Mächte aufsteigen. Deutschland läuft nicht nur Gefahr, in der sich rapide verändernden Welt den Anschluss zu verpassen, sondern in den Abgrund stürzen. Man kann einwenden, dass nicht das Benennen von Alternativen das schwerste ist, sondern die entscheidende Frage lautet, wo die politische Kraft, die für Änderung sorgen kann, genauer wo die große liberale Kraft herkommen wird. Unter Liberalität verstehe ich allerdings nicht die Lindner-FDP, sondern den Liberalismus von Immanuel Kant und Gotthold Ephraim Lessing, von Adam Smith und John Stuart Mill, von Ernst-Wolfgang Böckenförde, von Walter Eucken und von Friedrich Hayek. 

Reformcluster 1: Demokratie

Die Frage nach der politischen Organisation unserer Gesellschaft, nach den Prozessen, mit denen die Richtung der Entwicklung bestimmt wird, nach der Garantie der demokratischen Spielregeln und vor allem nach dem Funktionieren des Wettbewerbs der politischen Ideen, Lösungsvorschläge und Konzepte, verlangt nach einer Demokratiereform, die unsere Demokratie wieder funktionsfähig macht, verjüngt und die Lähmung überwindet. 

Die sich selbst demokratisch nennenden Parteien haben sich hinter einer sogenannten Brandmauer eingemauert, die ihnen die Sicht auf die Wirklichkeit verstellt und den demokratischen Prozess, deren Stimulus der Wettbewerb ist, zum Erliegen bringt. Hinter der Brandmauer sind alle Parteien grün – sie misstrauen dem Bürger, sie wollen ihn regeln, bevormunden, schulen, abrichten. Doch das Kennzeichen einer Demokratie ist das Vertrauen zum Bürger und das Misstrauen gegenüber der Regierung – egal welcher. Eine Diktatur hingegen benötigt umgekehrt das Misstrauen gegenüber dem Bürger und fordert Vertrauen zur Regierung ein – um so unbedingter sie das unternimmt, um so totalitärer ist sie. 

Im Grundgesetz heißt es, dass die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken, nicht aber, dass sie diese übernehmen. Sinnvoll wären daher meines Erachtens folgende Reformen:

• Einführung eines einfachen Mehrheitswahlrechts, das heißt, es werden nur Direktkandidaten aufgestellt. Listenkandidaten als Kandidaten der Parteiapparate und als Machthebel der Apparate entfallen. Gewählt wird, wer als Direktkandidat seinen Wählern Rede und Antwort und eben nicht, wer als Listenkandidat seiner Parteiführung Rede und Antwort stehen muss. 
• Aktives Wahlalter 18 Jahre, passives Wahlalter 25 Jahre. Für die Wahl in den Bundestag oder in die Landtage ist eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium Voraussetzung. Außerdem hat der Kandidat entweder bereits in einem Beruf gearbeitet, der nicht dem Politikbereich zuzurechnen ist, oder sich im akademischen Bereich qualifiziert.
• Die Amtszeiten für Ministerpräsidenten und Landesminister werden auf drei, die des Bundeskanzlers und der Bundesminister auf zwei Legislaturen begrenzt. 
• Der Bundespräsident wird direkt vom Volk gewählt. 
• Zu prüfen ist die sanktionsbewährte Verantwortung in der Ausübung von Ämtern im Staat.
• Der Zwangsbeitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird abgeschafft. ARD, ZDF und DLF müssen sich dem Wettbewerb stellen und sich am Markt durch Abo- oder Pay-per-view-Modelle refinanzieren. 

Reformcluster 2: Wirtschaft und Energie

Dem Ziel von Ludwig Erhard „Wohlstand für alle“ muss wieder Rechnung getragen werden, indem die Wirtschaftspolitik auf die Prinzipien der Marktwirtschaft im Sinne des Ordoliberalismus ausgerichtet wird. Anker einer neuen Wirtschaftspolitik ist die Energiepolitik. Die Beantwortung der Frage der Energiesicherheit zu wettbewerbsfähigen und bezahlbaren Preisen für die Wirtschaft und die Privathaushalte ist von strategischer Bedeutung, sie steht im nationalen Interesse und ist keine Spielwiese grüner Ideologen und Klimaapokalyptiker. Die Umverteilung von den Bürgern zu den Akteuren des Klimaneutralitäts-Komplexes und den Akteuren der sogenannten „Zivilgesellschaft” muss gestoppt werden:

• Deutschland benötigt umgehend eine Renaissance der Atomenergie und natürlich ein nationales Forschungs- und Aktionsprogramm Kernenergie. Dazu sind deutsche, wissenschaftliche Spitzenkräfte aus dem Ausland zurückzuholen durch eine großzügige Forschungsfinanzierung. 
• Da die Renaissance der Kernenergie in Deutschland realistisch ein mittel- bis langfristiges Projekt ist, existiert in der Energiepolitik kein Königsweg, sondern wird man einen klugen Energiemix vornehmen, der wegführt von der Priorisierung der sogenannten Erneuerbaren Energien.  
• Zu den Elementen einer nationalen Energiestrategie gehören: Reduktion der Erneuerbaren, die zum Haupthemmnis einer wachstums- und mithin wohlstandsorientierten Wirtschaft geworden sind, schrittweise Reduktion, nicht Abschaffung der Kohleverstromung, Verstärkung des Einsatzes von Gas und Erdöl. Hierzu wird man – und es führt rational kein Weg daran vorbei – mit Russland wieder in Gespräche eintreten müssen. Wenn es dafür nicht schon zu spät ist, denn Russland, dessen Wirtschaft im Gegensatz zu Deutschland sich auf einem Wachstumspfad befindet, hat die Energieexporte nach Deutschland längst durch die Exporte nach Indien und China ersetzt. 
• Habecks teurer Subventionszirkus muss beendet werden, die deutsche Wirtschaft darf nicht länger den Wettbewerb um Subventionen, sondern sie muss ihn um die besten Produkte führen. Hierzu bedarf sie in der Tat der Hilfe des Staates, aber nur in dem Sinn, in dem der Staat die nötigen Rahmenbedingungen schafft. 
• Dazu gehören erstens konkurrenzfähige Energiepreise, 
• zweitens die Abschaffung der Kohlendioxid-Bepreisung, 
• drittens eine Verbrenner- und Dieseloffensive, 
• viertens die Abschaffung des Lieferkettengesetzes 
• fünftens eine radikale Steuer- und Abgabensenkung. 
• Das Gebäudeenergiegesetz muss sechstens gestrichen werden – der Staat besitzt kein Recht dazu, den Bürgern die Heizungsart vorzuschreiben. 
• Es ist siebtens auch nicht die Aufgabe der deutschen Regierung, die Ukraine zu finanzieren – und dann noch auf Kosten unseres Landes.

Reformcluster 3: Standort

Die beste Ansiedlungspolitik, die beste und noch dazu kostenärmste Politik besteht eben nicht im Subventionieren, sondern darin, den Standort attraktiv zu machen. Denn diejenigen, die wegen der Subventionen kommen, gehen wieder, wenn diese auslaufen, doch diejenigen, die wegen der Standortvorteile kommen, bleiben. Zu den Maßnahmen, die die Regierung anpacken muss, gehören: 

• Reduktion der Energiepreise, Sicherheit der Energieversorgung
• Gewährleistung der inneren Sicherheit
• Schaffung einer stabilen Gesundheitsversorgung
• Schaffung erstklassiger Bildungsmöglichkeiten, die vor allem inhaltlich begründet werden
• Wettbewerb, bereits in den Schulen, dazu gehört auch Frontalunterricht, die objektive Benotung der Leistungen und nicht der Gesinnung, die Förderung der persönlichen Verantwortung durch die Reduktion der verteilten Verantwortlichkeit, sprich Teamarbeit
• Schaffung eines innovationsfreundlichen Klimas
• Schaffung einer funktionierenden analogen und digitalen Infrastruktur
• Schaffung einer effizienten und schlanken Verwaltung 
• Schaffung bezahlbaren und ausreichenden Wohnraums (auch durch Ressourcenverantwortung durch Reduktion der Turbomigration)

So in den Standort zu investieren, ihn mit den Mitteln der Ordnungspolitik zu gestalten, ist nachhaltiger als jede Subvention. Der Staat, der das ermöglicht und teils auch fördert und Öffentliches, wo es seiner Kernaufgabe entspricht, auch öffentlich finanziert, schafft attraktive Standortbedingungen. 

Um es an einem Beispiel zu verdeutlichen: Die Ampel weiß nicht, wie sie die Instandhaltung des Schienennetzes der Bahn finanzieren will, aber sie hat 6,9 Milliarden Euro übrig für Habecks Träumereien vom grünen Stahl, der nie wettbewerbsfähig und immer subventionsbedürftig bleiben wird. 

Die Beispiele sind Legion in denen über Subventionen, die aus dem stets zu erhöhenden Steueraufkommen und der stets wachsenden Schuldenlast bezahlt werden, grüne Wirtschafts- und Gesellschaftsphantastereien finanziert werden. Das Wesen der Subvention besteht darin, neue Subventionen zu generieren. Subventionen stellen sehr oft nur den Ausgleich dafür dar, dass an anderer Stelle etwas vollkommen schief läuft, sie sind Entschädigungen für ausbleibende Reparaturen oder Reformen. 

Reformcluster 4: Migration

Die Turbomigration in die deutschen Sozialsysteme zerstört die Gesellschaft und macht sie zunehmend zu einem Ort tribalistischer Verteilungskämpfe. In den Forderungen nach einem Kalifat erleben wir den Anfang einer islamistischen Landnahme. Deshalb muss ein kompletter Wechsel in der Migrationspolitik durchgeführt werden, der mit einem Zuwanderungsmoratorium beginnt. 

Erforderlich ist:

• Die Schließung der Grenzen und die Verhängung eines Aufnahmestopps. Die Grenzen sind zu sichern und massiv, die Schaffung eines effektiven EU-Außengrenzschutzes voranzutreiben. 
• Geldleistungen sind auf Sachleistungen umzustellen
• Abschiebestopps wie in Berlin sind abzuschaffen
• Rückführungen sind effizient zu organisieren
• Deutschland muss erklären, dass es nur in dem Maße, wie es abschiebt, aufnehmen kann
• Die doppelte Staatsbürgerschaft ist zu streichen
• Keine Einwanderung in die Sozialsysteme
• Der Asylgrundsatz des Grundgesetzes muss in seiner ursprünglichen Bedeutung wieder hergestellt werden
• Die Asyl- und Migrationsgesetzgebung ist von daher vollkommen neu zu regeln

Reformcluster 5: Außenpolitik 

Die Außenpolitik hat von deutschen Interessen, nicht aber von den Träumen grüner Ideologen bestimmt zu werden. Außenpolitik ist Interessenpolitik. Jegliche Gesinnungspolitik wie eine „feministische“ oder „wertegeleitete Außenpolitik“ darf gern in den Köpfen der Träumer weiterexistieren, sie hat aber keinen Platz im Auswärtigen Amt. 

Freilich, ein neuer Außenminister tritt ein schweres Erbe an, denn Deutschlands Geltung in der Welt leidet unter der gegenwärtigen Amtsträgerin beträchtlich und mit jedem Tag beträchtlich mehr. Es würde zu einem katastrophalen Ergebnis führen, wenn Deutschland Kriegspartei in der Ukraine würde. Ein zentrales Thema deutscher Außenpolitik muss daher der Frieden in der Ukraine sein. Nicht markige Sprüche, die vielleicht die grüne Ortsgruppe von Pattensen begeistern, sondern eine kluge, nicht auftrumpfende und eher hinter den Kulissen, als in der Öffentlichkeit agierende Außenpolitik ist das Gebot der Stunde. Man dient objektiv der Verlängerung des Krieges und nicht dem Frieden, wenn man durch auftrumpfendes Auftreten die Chinesen verärgert, die man für den Frieden benötigt.  

Reformcluster 6: Steuern und Abgaben

Dieser Abschnitt könnte auch unter dem Stichwort Standort oder Wirtschaftspolitik stehen. Notwendig ist:

• Das Canceln der Kohlendioxid-Bepreisung
• Steuern und Abgaben massiv senken. Steuern sollten sich in einem Stufensystem von 5 bis 20 Prozent bewegen, allerdings unter konsequenter Reduktion von Ausnahmen
• Abschaffung der Kohlendioxid-Zertifizierung
• Vereinfachung des Steuerrechts
• Daraus ergibt sich ein erheblicher und auch zu Buche schlagender Bürokratieabbau

Reformcluster 7: Einsparungen für den Bundeshaushalt

Zur Gegenfinanzierung und zur Gesundung des Bundeshaushaltes ist ein Sparprogramm aufzustellen. Durch die Durchsetzung bspw. folgender Maßnahmen und Grundsätze können Ausgaben in beträchtlicher Höhe eingespart werden:

• Auflösung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sparpotential laut Haushalt 2024: 11,2 Milliarden Euro. Einige wichtige Zuständigkeiten werden vom Wirtschaftsministerium übernommen.
• Zuwanderungsmoratorium und die Umstellung auf Sachleistungen würden in den zweistellige Milliardenbereich weisen.
• Kürzungen beim Familienministerium: Ersatzlos zu streichen sind das Programm „Demokratie leben“ und das Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung e. V. (DeZIM), Ersparnis: 209 Millionen Euro. Paus´ Kindergrundsicherung muss gestrichen und generell die Frage des Kindergeldes gerade aufgrund kontraproduktiver Regelungen der EU mit dem vorhandenen Personal neu ausgerichtet werden.
• Zu streichen sind viele Subventionen, so bspw. für die Stahlindustrie, 6,9 Milliarden Euro. Im Jahr 2024 sollen 67,1 Milliarden Euro an Subventionen fließen. Natürlich lassen sich unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht alle Subventionen streichen, weil sonst deutsche Firmen eine hohen Wettbewerbsnachteil hätten, der vor allem aus viel zu hohen Energiepreisen, zu hohen Arbeitskosten, einer mangelhaften Infrastruktur und zu hoher Bürokratie resultiert. Würde man die Energiepreise senken bspw. durch die Streichung der Kohlendioxid-Bepreisung und der Abkehr von dem Hochsubventionsbereich Erneuerbare Energien, denn deren Ausbau stellt einen Kostentreiber ersten Ranges dar, würden andere Subventionen schlicht überflüssig. Viel wäre schon erreicht, wenn die Wirtschaft von ausufernden Berichtspflichten befreit werden würde und von unsinnigen Gesetzen wie dem Lieferkettengesetz.
• Ministerien wie das Auswärtige Amt und das Innenministerium vertragen Budgetkürzungen, denn es ist nicht einzusehen, weshalb Deutschland mindestens mittelbar den Terror der Hamas mitfinanziert. Die gravierende Fehlentwicklung beim Bundesamt für Verfassungsschutz, das zunehmend zu einem Problem für die Demokratie und das Grundgesetz wird, legt dessen Abschaffung nahe. An die Stelle des Verfassungsschutzes sollte ein kleinerer Inlandsgeheimdienst treten, der wie in anderen europäischen Ländern auch seine Aufgabe in der Aufklärung von und dem Schutz vor Spionage, Sabotage und Terror sieht, nicht aber wie eine politische Polizei im Ausspionieren von Parteien und im massiven Eingreifen in den demokratischen Prozess, den Prozess der politischen Willensbildung.  

Wer macht’s?

Im Grunde kann man somit das Sofortprogramm einer bürgerlichen Regierung reduzieren auf die Kernpunkte: eiserne Sparprogramme mit der Ausrichtung auf deutsche Interessen, Migrationsbegrenzung, Ausgabenreduktion des Sozialstaates, im Gegenzug Stärkung des Gesundheits- und Rentensystems, Senkung der Steuern, Abgaben und der Energiekosten durch eine rationale, von deutschen Interessen geleitete Energiepolitik, Stärkung der Infrastruktur und eine Bildungsoffensive, die nicht vom Geld, sondern von den Inhalten ausgeht. Die Sozialpolitik benötigt generell einen Paradigmenwechsel, sie muss vom Grundsatz der Arbeit und dem Prinzip des Lohnabstandsgebotes ausgehen und nicht vom Prinzip der Vollversorgung.

Deutschland muss wieder im Mittelpunkt deutscher Politik stehen. Nicht Deutschland muss sich ändern, wie der Bundeskanzler meinte, sondern die Bundesregierung. Wenn sie das nicht kann, braucht dieses Land eine neue Regierung. Was die Frage nach der Partei aufwirft, die bereit und fähig ist, die existentiellen Fragen anzugehen.